Steuermittel verantwortungsvoll und effizient einsetzen
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Steuermittel verantwortungsvoll und effizient einsetzen
Hans-Jürgen Beerfeltz, StaatsÂsekretär im BMZ, und Dr. Karl-Heinz Däke, Präsident des Bundes der SteuerÂzahler, sind gestern zu einem Gespräch zusammenÂgetroffen. Dr. Däke informierte sich über den Abbau von DoppelÂstrukturen durch die Fusion von GTZ, DED und InWEnt. "Mit dieser Reform erzielen wir perspekÂtiÂvisch Einsparungen in zweiÂstelliger MillionenÂhöhe", hob Staatssekretär Beerfeltz hervor.
Für Dr. Däke ist der von BundesÂminister Dirk Niebel einÂgeÂschlagene Weg grundsätzlich richtig: "Die Beendigung der EntwicklungsÂzusammenÂarbeit mit China war ebenso im Sinne der SteuerÂzahler wie die Forderung Niebels, die AgrarÂexportÂsubventionen abzubauen und die WirksamÂkeit der deutschen EntwicklungsÂzusammenÂarbeit zu erhöhen."
Der BMZ-Etat ist der zweitÂgrößte InvestitionsÂhausÂhalt des Bundes, und auch im nächsten Jahr erwartet das BMZ einen weiteren Anstieg. StaatsÂsekretär Beerfeltz betonte: "Unser Ziel ist es, jeden Steuer-Euro um bis zu einem Faktor 10 mit MarktÂmitteln zu hebeln, um auf diese Weise weiteres Geld in die EntwicklungsÂzusammenÂarbeit fließen zu lassen. Durch die Hebelung bei InvestiÂtionen in entÂwickelÂtere und riskoÂärmere Länder werden dringend erforderliche Mittel auch für die ärmsten Länder frei."
Das BMZ bemüht sich zusätzlich um die Förderung, Erleichterung und zum Teil Absicherung privater Investitionen in EntwicklungsÂländern. BeispielsÂweise sollen private Anleger die MöglichÂkeit erhalten, sich durch einen "EntwicklungsÂschatzÂbrief" mit einer sicheren GeldÂanlage für EntwicklungsÂzusammenÂarbeit zu engagieren. Darüber hinaus wird ein unabhängiges EvaluierungsÂinstitut gegründet, das die EntwicklungsÂzusammenÂarbeit ständig auf ihre WirkÂsamÂkeit hin überÂprüfen wird. Der BdSt unterstützt diese Ansätze ausdrücklich.
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Datum: 27.07.2011 - 16:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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