Öffentlich Private Partnerschaften: Mehr Akzeptanz durch mehr Transparenz
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Politik und Verwaltung für eine transparentere Darstellung von
ÖPP-Vertragswerken in der Öffentlichkeit stark machen. Das kündigte
Thomas Töpfer, Mitglied des Vorstandes der Bilfinger Berger SE, im
Anschluss an seine Wahl zum neuen Vorsitzenden des Arbeitskreises
Öffentlich Private Partnerschaften im Hauptverband der Deutschen
Bauindustrie an. Der Arbeitskreis ÖPP biete an, zusammen mit Politik
und Verwaltung Transparenzstandards zu erarbeiten, die anschließend
in einem Transparenzleitfaden, möglichst zwischen den Bundesländern
abgestimmt, niedergelegt werden sollten.
"Der Kritik von Teilen der Gewerkschaften und einigen
Nichtregierungsorganisationen können wir erfolgreich nur durch offene
Kommunikation begegnen", begründete Töpfer die Initiative seines
Verbandes. Die deutsche Bauindustrie sei deshalb bereit, ÖPP-Verträge
grundsätzlich der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zur
Verbesserung der Transparenz sollten nach Vertragsabschluss sowohl
die Vertragsurkunde als auch die ÖPP-Einzelverträge (Rahmenvertrag,
Bauvertrag, Betreibervertrag, etc.), die zugehörige
Leistungsbeschreibung für Planung, Bau und Betrieb sowie ergänzende
Verdingungsunterlagen des Auftraggebers, die Bestandteil des
ÖPP-Vertrages geworden seien, offengelegt werden. Töpfer: "Natürlich
muss dabei darauf geachtet werden, dass geistiges Eigentum geschützt
wird. Know-how-basierte Wettbewerbsvorteile müssen gewahrt bleiben."
Für die nächsten Jahre erwartet der neue Vorsitzende eine
allmähliche Erholung des deutschen ÖPP-Marktes. Mit den Zuschlägen
für das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Hochbau und
den Ausbau der A9 Hermsdorf - Schleiz im Verkehrswegebau hätten die
ÖPP-Investitionen im Juli 2011 das Volumen von 1 Mrd. Euro
überschritten. Die deutsche Bauindustrie sei deshalb optimistisch,
dass die "Durststrecke des Jahres 2010" überwunden ist.
Töpfer tritt im Amt des Vorsitzenden des Arbeitskreises ÖPP die
Nachfolge von Dr. Peter Noé an, der seinen Vorsitz nach dem
Ausscheiden als Mitglied des Vorstandes der Firma HOCHTIEF
Aktiengesellschaft niedergelegt hatte. Die Interessen der Firma
HOCHTIEF im Vorstand des Arbeitskreises ÖPP nimmt künftig RA Bernward
Kulle, Mitglied des Vorstandes der HOCHTIEF Concessions AG, wahr. Dem
Vorstand gehören darüber hinaus Dr. Marion Henschel,
Geschäftsführerin der HERMANN KIRCHNER Projektgesellschaft mbH, und
Dipl.-Vw. Wieland Schaible, Geschäftsführer der HEITKAMP
ProjektPartner GmbH, an.
Auch im Internet abrufbar: www.oepp-plattform.de und
www.bauindustrie.de
Pressekontakt:
Ansprechpartner: Dr. Heiko Stiepelmann
Funktion: Stellv. Hauptgeschäftsführer und
Leiter der Hauptabteilung Volkswirtschaft,
Information und Kommunikation
Tel: 030 - 21286 140, Fax: 030 - 21286 189
E-Mail: Heiko.Stiepelmann@bauindustrie.de
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 18.08.2011 - 11:13 Uhr
Sprache: Deutsch
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Bau & Immobilien
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