Mitteldeutsche Zeitung: zu Sachsen-Anhalts Finanzen
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Spardruck zu, als angekündigt. Im Klartext: Die Zuschüsse werden
nicht so dramatisch gekürzt wie befürchtet. Na also, geht doch.
Kunststück, könnte man abwinken, wo doch die Steuerquellen ergiebiger
sprudeln. Doch das wäre unfair. Schließlich ließe sich das Geld
gewiss auch nutzen, um die Landesschulden zu senken. Nein, nein -
Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) hat politisch zugunsten der
Kommunen entschieden. Darauf deutet auch seine kryptische
Formulierung hin, wonach sich bei den Etat-Beratungen neue Spielräume
ergeben hätten. Der Aufschrei der Städte gegen die geplanten
Kürzungen hat Wirkung gezeigt.
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Hartmut Augustin
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Datum: 26.08.2011 - 19:36 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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