FDP will Sozialstaat kaputt sparen

FDP will Sozialstaat kaputt sparen

ID: 470337

FDP will Sozialstaat kaputt sparen



(pressrelations) - "Was wir wirklich brauchen, ist ein wirksamer Schutz gegen FDP-Politiker, die den Sozialstaat kaputt sparen wollen, um der privaten Versicherungsindustrie Milliardengewinne zu sichern", kommentiert Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und Soziales der Fraktion DIE LINKE, die Forderung von FDP-Generalsekretär Christian Lindner nach einer "Schuldenbremse" für Sozialabgaben. Golze weiter:

"Lindners Vorschlag ist eine Unverschämtheit. Die FDP will nun die Axt an die Sozialversicherung anlegen, nachdem sie bisher mit ihrer irren Forderung nach Steuersenkungen auf Grund gelaufen ist. Die FDP soll ihre Finger aus Kassen heraushalten, in die sie selbst keine Beiträge einzahlt, da sie und ihr Klientel meist privat versichert sind.

Die Sozialversicherung unterliegt der Selbstverwaltung und nicht der FDP. Die Beitragszahler haben ein Anrecht auf angemessene Leistungen im Alter sowie bei Krankheit oder Erwerbslosigkeit. Wer die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Versicherungssystems einschränkt, zwingt die Bürger in private Versorgungssysteme, die für den Einzelnen teurer sind. Die FDP dokumentiert erneut, dass sie Sprachrohr der privaten Versicherungsindustrie ist. Die Belange der Bürger hat sie schon vor langer Zeit aus dem Auge verloren."


F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Glückwunschschreiben an den Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda 'Integration braucht Engagement' ? Sozialminister und Integrationsbeauftragte starten Integrationspreis 2011
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 30.08.2011 - 14:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 470337
Anzahl Zeichen: 1807

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 359 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"FDP will Sozialstaat kaputt sparen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Demokratiefeindliche Praxis der Bundesregierung endlich vom Tisch ...
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von

Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer


Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag


'Integration braucht Engagement' ? Sozialminister und Integrationsbeauftragte starten Integrationspreis 2011 ...
Sozialminister Norbert Bischoff und die Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck rufen zur Teilnahme am "Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt 2011" auf. Mit dem Preis werden Vereine, Migrantenorganisationen, Einrichtungen, Kommunen, Unternehmen, aber auch Einzelpersonen ausgezeichnet,

Glückwunschschreiben an den Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda ...
Bundeskanzlerin Merkel sandte seiner Exzellenz dem Premierminister von Japan, Herrn Yoshihiko Noda, folgendes Glückwunschschreiben: Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Wahl zum Premierminister Japans gratuliere ich Ihnen herzlich. Die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern sind

Florian Pronold fordert Machtwort von Merkel ...
in der Maut-Debatte Zur aktuellen Debatte um die Einfuehrung der Pkw-Maut in Deutschland erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Die Bundeskanzlerin steht im Wort. Vor der Wahl ein klares Nein zur Pkw-Maut. Jetzt will sie doch im Kabinett ueber die Pk

Schwesig: Bundesregierung muss Altersarmut endlich angehen ...
Zu der Debatte über die Bekämpfung von Altersarmut erklärt die stellvertretende SPD Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Frau von der Leyen kümmert sich nicht um das drängende Thema Altersarmut. Sie lässt die Menschen im


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z