G36 in Libyen - Waffenhandel 'made in Germany'
ID: 471111
G36 in Libyen - Waffenhandel "made in Germany"
"Die Bundesregierung und allen voran der zuständige Wirtschaftsminister Philipp Rösler müssen jetzt die Karten auf den Tisch legen. DIE LINKE erwartet umgehend eine genaue Aufstellung aller bislang exportierten Sturmgewehre unter Angabe der gelieferten Stückzahl, des Lieferdatums, der Empfänger sowie der Seriennummern der Gewehre. Außerdem muss die Staatsanwaltschaft Stuttgart sofort die Ermittlungen in diesem Fall aufnehmen.
Es ist nicht das erste Mal, dass deutsche G36-Gewehre in Kriegsgebieten auftauchen, in die sie angeblich nie geliefert wurden. Das zeigt wieder einmal, dass Waffen 'made in Germany', einmal exportiert, nicht wirklich zu kontrollieren sind. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE, dass überhaupt keine Kleinwaffen mehr exportiert werden."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 31.08.2011 - 13:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 471111
Anzahl Zeichen: 1746
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 623 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"G36 in Libyen - Waffenhandel 'made in Germany'"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
SPD sieht noch Verbesserungsbedarf fuer verletzte Soldaten ...
Zum heute im Kabinett beschlossenen Einsatzversorgungsverbesserungsgesetz (EinsatzV-VerbG) erklaert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Im Sommer 2010 haben alle Fraktionen im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages einmuetig den Verteidigungsmi
NABU: Kohleblock ist nur kurzfristig die am wenigsten schlechte "Kaltreserve ...
: Es gibt zu wenig verbrauchsnahe Gaskraftwerke Berlin ? Die heutige Entscheidung der Bundesnetzagentur über die so genannte Kaltreserve im Falle einer Stromknappheit in den nächsten Winterhalbjahren kommentiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Erfreulicherweise hat nun auch die
Personelle Veränderungen in der Bauer Media Group ...
Tanja Moser wird stellvertretende Chefredakteurin bei DAS NEUE. Gleichzeitig wird Dittmar Jurko zum Stellvertreter des Chefredakteurs Jörg Mandt befördert. Tanja Moser (33), bisher Chefreporterin bei der Mediengruppe Klambt, wechselt zum September 2011 als stellvertretende Chefredakteurin zu D
Mehr als nur E-Mail: freenetMail 4, die individuelle Kommunikationzentrale ...
i>Einbindung anderer E-Mail-Postfächer Navigation und Design individuell anpassbar Hamburg, 31. August 2011 ? Das neue freenetMail 4 wird mit neuen Funktionen zur persönlichen Schaltzentrale für die digitale Kommunikation seiner Nutzer. Mit nur wenigen Klicks lassen sich die Postfäche




