Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Westerwelle

(ots) - Die Causa Westerwelle beschäftigt die Gemüter
auch weiterhin - obwohl klar ist, dass erstens seine Partei unfähig
ist, ihn loszuwerden und zweitens er selbst keinerlei Interesse daran
hat, sein Amt aufzugeben. Der Grund hierfür? Siehe unter "erstens".
Dabei ist es sicher richtig zu sagen, dass Westerwelle von vornherein
wohl der falsche Mann für das Amt gewesen ist. Ebenso ist es richtig
zu sagen, dass das Ansehen Deutschlands im Ausland in seiner
bisherigen Amtszeit - gelinde gesagt - nicht unbedingt profitiert
hat. Aber wer deswegen immer noch mit dem Finger nur auf den
einstigen FDP-Vorsitzenden zeigt, handelt vorschnell. Am Wochenende
wurde bekannt, dass es offenbar die Kanzlerin selbst war, die nach
einem Gespräch mit US-Präsident Obama entschieden hat, dass
Deutschland sich aus dem Libyen-Konflikt heraushalten wird. Die
Begründung, ein Ja zum Einsatz hätte zwingend zu einer militärischen
Beteiligung der Bundesrepublik geführt, wirkt dabei merkwürdig. Auch
wenn Obama dies im Gespräch gefordert haben mag: Herr über die
Entscheidung sollte eigentlich die Kanzlerin sein. Wer also einen
Vertrauens- und Glaubwürdigkeitsverlust Deutschlands anprangert, darf
als Ziel seiner Kritik nicht den Außenminister alleine nehmen. Vieles
von dem, was zuletzt aus der CDU an Kritik an der inhaltlichen
Ausrichtung der Partei kam, mag Besserwisserei alter Herren gewesen
sein. Aber nicht alles.



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Datum: 04.09.2011 - 21:12 Uhr
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