Rheinische Post: Grenzfälle in der EU
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funktioniert nur, wenn sich alle an die Regeln halten und es einen
Schiedsrichter gibt, der sie notfalls auch durchsetzen kann. Was
sonst passiert, zeigt die Krise des Euro. Die Stabilitätsvorgaben für
die Gemeinschaftswährung wurden zuerst von Deutschen und Franzosen
aufgeweicht und dann von den Griechen ganz über Bord geworfen. Die
Folge: Nun bringt die Schuldenkrise den gesamten Währungsraum ins
Wanken. Bei der Reisefreiheit im Schengen-Raum könnte es ähnlich
kommen. Auch hier haben bereits einzelne Länder aus innenpolitischen
Erwägungen im Alleingang die Axt an eine der Grundregeln der
Gemeinschaft gelegt. Dabei ist die Freizügigkeit an den Grenzen ein
großer Erfolg der Integration. Für 400 Millionen Europäer gehört sie
zum Alltag, sie steht für das Positive einer ansonsten immer
unbeliebteren EU. Daher ist es richtig, dass die Kommission hier
künftig Schiedsrichter sein möchte. Die EU-Staaten sollen weiter ihre
Bevölkerungen wirkungsvoll vor Terroristen, Hooligans oder
Kriminellen schützen können, in Notfällen auch schnell und ohne
Einmischung Brüssels. Es geht lediglich darum, Missbrauch
vernünftiger Regeln aus nationalen Motiven zu verhindern.
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Datum: 13.09.2011 - 19:53 Uhr
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