Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Israel
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Palästinenserstaat ohne Staatlichkeit akzeptieren. Wie bitte? Die
möglicherweise von der Regierung selbst lancierte Idee, über die die
Zeitung »Haaretz« am Freitag berichtete, ist ein Ding der
Unmöglichkeit. Es gibt nur Beobachter oder Vollmitglieder, aber
keinen derartigen Zwitter im Kreis der 193 UN-Staaten. Ob das Ganze
also eine Ringeltaube oder ein ernsthafter diplomatischer Vorstoß ist
und wie er völkerrechtlich gemeint sein könnte, spielt keine Rolle.
Der Vorgang selbst ist interessant. Israel scheint zu begreifen, dass
die Vollmitgliedschaft Palästinas in der UN-Vollversammlung nicht
länger aufzuhalten ist. Selbst Barack Obama setzt nur noch auf ein
Veto im Sicherheitsrat. Die Bremser aus Tel Aviv könten eine
Minimalchance wittern: Die Verhandlungslinie der Palästinenser und
das Abstimmungsverhalten ihrer Unterstützer sind noch total unklar.
Sollten die zerstrittenen Vertreter von Gaza und Westbank einmal mehr
diplomatisch über die eigenen Füße fallen, könnte Netanjahus letzte
Nebelkerze Verwirrung und neuerlichen Stillstand anrichten.Reinhard
Brockmann
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Westfalen-Blatt
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Datum: 16.09.2011 - 19:50 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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