Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Piratenpartei:
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alle errungenen Mandate antreten zu können: Der Erfolg in Berlin hat
die Piratenpartei selbst überrascht. Wer sich angesichts des
Stimmenanteils von 8,9 Prozent nun für das Programm der
Politfreibeuter interessiert, wird enttäuscht: Es gibt keines -
jedenfalls nicht im herkömmlichen Sinne. Das aber muss kein Mangel
sein, denn laut Analyse der Forschungsgruppe Wahlen hat nur jeder
zehnte Piraten-Wähler der Partei seine Stimme aus inhaltlichen
Gründen gegeben. Mit dem Nicht-Programm haben die Piraten laut
Wahlanalyse 13 000 Stimmen bei der SPD abgefischt, 11 000 bei der
Linkspartei und 16 000 bei den Grünen. CDU und FDP verloren zusammen
10 000 Wähler an die Neulinge. Der Erfolg der Piraten ist also in
erster Linie ein Misserfolg der etablierten Parteien - vor allem
jener im linken Spektrum. Wenn so viele Wähler einer Partei ohne
echtes Programm blind vertrauen, dann ist das ein Alarmruf für die
Politik. Nicht etwa, weil mit den Piraten nun bundesweit als neuer
starker Kraft zu rechnen wäre, sondern weil ihr Wahlerfolg die tiefe
Vertrauenskrise der etablierten Parteien offenbart.
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Andreas Kolesch
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Datum: 19.09.2011 - 21:30 Uhr
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