UN-Generaldebatte: Positive Dynamik bei Loesung des Nahostkonflikts
ID: 485466
UN-Generaldebatte: Positive Dynamik bei Loesung des Nahostkonflikts
Gloser:
In der seit vielen Monaten erstarrten Debatte um eine Loesung des Nahostkonflikts zeigt sich in den vergangenen Tagen eine positive Dynamik. Sollte es wirklich gelingen, im Rahmen eines Kompromisses den Palaestinensern den Status eines "Beobachterstaates" zuzuerkennen und gleichzeitig neue Verhandlungen zu beginnen, waere das ein wichtiger Schritt. Das ist ganz im Sinne des SPD-Antrages vom Juni 2011, der verlangte, dem Friedensprozess endlich "neuen Schwung zu verleihen".
Das bedeutet auch eine neue Chance fuer Deutschland, gemeinsam mit allen Staaten der EU eine einheitliche Haltung Europas zu finden. Die juengsten Aeusserungen der Bundesregierung haben hier mehr Flexibilitaet gezeigt als das noch im Fruehjahr der Fall war, als alles auf ein klares "Nein" Deutschlands zum Antrag der Palaestinenser hindeutete.
Insbesondere das Nahostquartett ist jetzt aufgerufen, mit einer klaren, einheitlichen Positionierung beide Konfliktparteien zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zu bewegen. Dabei muss auch ein klarer Zeitrahmen gesetzt werden, denn ohne eine Loesung der wichtigsten Sachfragen wird die Region nicht zur Ruhe kommen.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 22.09.2011 - 15:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 485466
Anzahl Zeichen: 1850
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 304 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"UN-Generaldebatte: Positive Dynamik bei Loesung des Nahostkonflikts"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
