Rheinische Post: Piraten-Parlament
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Die Piraten in Berlin sind angetreten, die Kultur des
Parlamentarismus zu reformieren. Dafür halten sie ihre Sitzungen
öffentlich ab und übertragen sie zugleich via Internet. Das ist ein
Fehler. Damit bekommen sie aktuell zwar ein hohes Maß an öffentlicher
Aufmerksamkeit, sie machen sich aber auch lächerlich. Es ist nicht
schlimm, dass die Piraten erst lernen müssen, dass es sich bei
Haushaltsproblemen nicht um die Putzpläne in Wohngemeinschaften
handelt, sie diskreditieren sich aber selbst, wenn jede Peinlichkeit
nach außen dringt. Möglicherweise gehört aber auch diese Erkenntnis
zum Lernprozess dazu. Obwohl die Piraten noch ein wenig linkisch
wirken im parlamentarischen Betrieb, würden die etablierten Parteien
einen großen Fehler machen, sie nicht ernst zu nehmen. Das gilt nicht
nur für Berlin. Die Piraten holen jene vor allem jungen Wähler ab,
die den Eindruck haben, dass in anderen Parteien die Strukturen
verkrustet sind. Die beste Verteidigungsmethode gegen den Einzug der
Piraten in weitere Landtage wird die politische Auseinandersetzung
sein. Bislang ist ihr Programm dünn, unrealistisch und selbst bei
ihrem Kernthema Internet nicht ausgereift.
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Datum: 27.09.2011 - 20:36 Uhr
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