Götz: Kommunen profitieren vom Wachstums- und Arbeitsmarktimpuls
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veröffentlichten Kassenergebnissen der kommunalen Haushalte für das
1. Halbjahr 2011 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten
belegen einmal mehr, dass die Kommunen von dem Wachstums- und
Arbeitsmarktimpuls der unionsgeführten Koalition seit 2010 enorm
profitieren. Neben den steigenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer
wirkt sich der wirtschaftliche Erfolg der Kommunen auch in ihrer
Funktion als Träger der Sozialhilfe und der Hartz
IV-Unterkunftskosten positiv aus.
Trotz steigender Ausgaben für den laufenden Sachaufwand wachsen
auch die Investitionen, besonders die Baumaßnahmen, weiter an. Das
ist wichtig, weil der unter Rot-Grün in den Jahren 1998 bis 2005
aufgebaute kommunale Investitionsstau noch immer nachwirkt. Ein Teil
davon konnte bereits 2009 und 2010 durch die unionsgeführte
Bundesregierung aufgelöst werden. In den Jahren der Finanz- und
Wirtschaftskrise stammte jeder sechste in den Kommunen investierte
Euro aus den Mitteln der Konjunkturpakete.
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Datum: 28.09.2011 - 13:53 Uhr
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