BUSCHMANN: Herzkammer des Verfassungsstaates wird 60 (28.09.2011)
ID: 489521
BUSCHMANN: Herzkammer des Verfassungsstaates wird 60 (28.09.2011)
BERLIN. Zum 60-jährigen Jubiläum des Bundesverfassungsgerichtes erklärt der Experte für Verfassungsrecht der FDP-Bundestagsfraktion Marco BUSCHMANN:
Vor genau 60 Jahren wurde das Bundesverfassungsgericht offiziell eröffnet. Seitdem wacht das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Verfassung in Karlsruhe über die Einhaltung des Grundgesetzes. Damit ist es nicht nur formal das ranghöchste Gericht der Bundesrepublik Deutschland. In vielen seiner Entscheidungen hat es ganz konkret die Ausübung der Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Gesetzgebung maßgeblich mitbestimmt.
Das Bundesverfassungsgericht setzt der unbeständigen Mehrheitsmeinung den, wie der große liberale Denker Alexis de Tocqueville formuliert hatte, "Juristengeist" entgegen. Es begrenzt politische Macht durch die Autorität des Rechts. Das Gericht hat auf diese Weise durch zahllose Entscheidungen dazu beigetragen, dass Deutschland auf dem Kurs der Berechenbarkeit und der politischen Mitte bleibt. Dafür gebührt dem Gericht unser aller Dank.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Datum: 28.09.2011 - 18:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 489521
Anzahl Zeichen: 1453
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 256 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"BUSCHMANN: Herzkammer des Verfassungsstaates wird 60 (28.09.2011)"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
FDP-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zu der Ankündigung des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, im Falle eines Wahlsieges die kalte Progression abbauen zu wollen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING:Die christlich-liberale Koalition hat in dieser Legis
BRÜDERLE-Interview für das "Handelsblatt ...
Der Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, FDP-Präsidiumsmitglied und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion RAINER BRÜDERLE gab dem "Handelsblatt" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Jakobs: Frage: Herr Brüderle, Sie sind 40 Jahre in der FDP un
RÖSLER-Interview für die "Augsburger Allgemeine ...
Der FDP-Bundesvorsitzende Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Stahl: Frage: Herr Rösler, die harte Wahlkampfzeit mit vielen Terminen beginnt und Sie wirken entspannt wie l
Weitere Mitteilungen von FDP-Bundestagsfraktion
Herrmann empfängt Datenschutzbeauftragte ...
Joachim Herrmann empfängt Datenschutzbeauftragte von Bund und Ländern: "Daten- und Persönlichkeitsschutz ist Kernaufgabe des Staates ? Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern wichtig ? Modernisierung des Europäischen Datenschutzrechts für deutsche Datenschutzanliegen nutzen"
Menschenrechtsbeauftragter fordert Aufhebung der Todesstrafe gegen iranischen Pastor ...
inungsdatum 28.09.2011 Laut übereinstimmenden Berichten droht dem iranischen Pastor Youcef Nadarkhani wegen Apostasie (Abfall vom Glauben) die Todesstrafe. Ein iranisches Gericht hat ihn aufgefordert, sich vom christlichen Glauben loszusagen. Sollte er zum für heute erwarteten Abschluß des Verf
LAURISCHK: Kinder und Jugendliche vor sexueller Gewalt schützen (28.09.2011) ...
BERLIN. Anlässlich der Befragung der Bundesregierung zum Aktionsplan 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung, erklärt die Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der FDP-Bundestagsfraktion Sibylle LAURISCHK: Die FDP-Bundesta
Hilfen fuer ehemalige Heimkinder vernuenftig finanzieren ...
Anlaesslich der abschliessenden Beratungen des Entwurf des Bundeshaushalts 2012 im Ausschuss fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaert die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht: Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Fachausschuss beantragt, dass die urspruengliche fi
Naturschutz statt Oeleinnahmen: Die Bundesregierung laesst Ecuador im Stich ...
Anlaesslich der heutigen Sitzung des Ausschusses fuer Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Thema "ITT-YasunÃ-Initiative" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Kofler: In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestag
