WAZ: Wowereits Rückzieher
- Kommentar von Walter Bau
ID: 493678
Berlin nicht. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hatte
zuletzt immer mal wieder angedeutet, dass die knappe Mehrheit einer
Koalition mit den Grünen nicht eben eine solide Basis für eine
langfristige Zusammenarbeit wäre. Offenbar schielte Wowereit von
Beginn an auf eine Koalition mit der CDU. Diese würde ihm nicht nur
eine breite Regierungsmehrheit garantieren, sondern wohl auch einen
bequemeren Regierungspartner als die aufmüpfigen Grünen. Man darf
vermuten, dass der Streit um den Ausbau der Stadtautobahn nur ein
willkommener Anlass war, die Gespräche platzen zu lassen.
Gleichzeitig hat dies den für Wowereit reizvollen Nebeneffekt, sich
in der von wirtschaftlichen Problemen gebeutelten Hauptstadt als
industrienaher Regierungschef zu profilieren. Dass Wowereit auf die
rot-grüne Option verzichtet, zeigt zudem: Die SPD strebt nicht auf
Biegen und Brechen die Mehrheit im Bundesrat an, um die Länderkammer
als machtpolitisches Gegengewicht zur Regierung Merkel zu benutzen.
Damit ist klar: Die SPD setzt voll auf den Sieg bei der
Bundestagswahl 2013.
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Datum: 05.10.2011 - 19:04 Uhr
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