Gruenes Licht fuer Emissionshandel im Flugverkehr

Gruenes Licht fuer Emissionshandel im Flugverkehr

ID: 494639

Gruenes Licht fuer Emissionshandel im Flugverkehr



(pressrelations) - Zur Stellungnahme der Generalanwaeltin des EuGH Juliane Kokott erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:

Mit der jetzt sehr wahrscheinlichen Entscheidung des Europaeishen Gerichtshofs (EuGH) gibt es keinen Grund mehr den Flugverkehr nicht in den Emissionshandel einzubeziehen. Die Regeln sind laengst verabschiedet, es ist richtig, dass die EU-Kommission hart geblieben ist. Die Klage ueber eine Wettbewerbsverzerrung der europaeischen Fluglinien und ihrer Lobbyverbaende ist nicht gerechtfertigt.

Wer Klimaschutz im Rahmen marktwirtschaftlicher Instrumente will, der darf nicht staendig nach Ausnahmen schreien. Es waere geradezu ein Treppenwitz des europaeischen Klimaschutzes, wenn gerade der in den Emissionen stark wachsende Flugverkehr nicht Teil des Emissionshandels waere. Im Gegenteil, die Regeln mit einem nur kleinen Versteigerungsanteil scheinen zu schwach und muessen in den kommenden Jahren verschaerft werden. Die schwarz-gelbe Bundesregierung scheint mit ihrer klimaschutzfeindlichen Intervention durch das Kanzleramt krachend zu scheitern. Zum Glueck. Vom Umweltminister hoerte man uebrigens wieder mal - nichts. Von einer international fuehrenden Rolle im Klimaschutz hat sich diese Regierung laengst verabschiedet.


© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Verkehrsminister Voigtsberger: ?Bund und Länder müssen neue Wege bei Infrastrukturfinanzierung gehen ? RRX wird kommen? InfoMobil Stuttgart 21 macht Station in Heidenheim
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 06.10.2011 - 18:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 494639
Anzahl Zeichen: 1781

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 323 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gruenes Licht fuer Emissionshandel im Flugverkehr"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Fortschritte für die High-Tech-Agenda ...

Holger Mann, zuständiger Berichterstatter: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsf ...

Wir stärken den Diskriminierungsschutz ...

Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um, schließt Schutzlü ...

Alle Meldungen von SPD-Bundestagsfraktion


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z