Posch erleidet eine juristische Niederlage nach der anderen - GRÃœNE: Dauerhaftes Nachtflugverbot muss sein
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Posch erleidet eine juristische Niederlage nach der anderen - GRÃœNE: Dauerhaftes Nachtflugverbot muss sein
DIE GRÜNEN erinnern daran, dass der ehemalige Verkehrsminister Rhiel (CDU) und der damalige Ministerpräsident Koch (CDU) mit der Einfügung von 17 möglichen Nachtflügen in den Planfeststellungsbeschluss den Wortbruch gegenüber den Menschen im Flughafenumland begangen haben. Und dies entgegen des Antrags von Fraport, in dem ein Nachtflugverbot vorgesehen war. "Posch möchte gern als Vollender des Wortbruchs in die Geschichte eingehen. Die gestrige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel räumt ihm die Möglichkeit ein, umzukehren und endlich die gegebenen Versprechen einzulösen. Nachts muss Ruhe herrschen."
DIE GRÜNEN weisen der Landesregierung und Fraport die Verantwortung dafür zu, dass jetzt kurzfristig umdisponiert und für die vorgesehenen Nachtflüge andere Zeiten gefunden werden müssen. "Hätten alle ihre Versprechen gehalten, gäbe es jetzt einen Winterflugplan, mit dem alle zufrieden wären und weder das Abend- noch das Morgenland wären untergegangen. Aber Schwarz-Gelb, Fraport und einige Fluggesellschaften wollten ja mit dem Kopf durch die Wand", kritisiert Frank Kaufmann.
Pressestelle der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN im Hessischen Landtag
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Datum: 12.10.2011 - 15:30 Uhr
Sprache: Deutsch
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