WAZ: Signal zum Abzug. Kommentar von Miguel Sanches
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"Erwartungsmanagement". Erst hat Thomas de Maizière die Erwartungen
gedämpft. Nun legt der Verteidigungsminister einen Abzugsplan vor,
der auch die Opposition positiv überrascht.
Er ist substanziell und entspricht der Linie der SPD. Ihr
Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich gestern zwar nicht
festgelegt. Vielleicht sucht der Mann nach einem Haken. Wenn de
Maizière binnen eines Jahres 1000 der 5300 Soldaten abzieht, sollte
die SPD auch der Verlängerung des Afghanistan-Mandats für 2012
zustimmen. De Maizière erfüllt ebenso eine Forderung der FDP. Denn
gerade Außenminister Guido Westerwelle hatte stets darauf gepocht,
bis Jahresende einen Plan festzulegen und beherzt abzuziehen. Es ist
das richtige Signal zur internationalen Afghanistan-Konferenz, die
Anfang Dezember ansteht. Die Afghanen sollen ihre eigene Sicherheit
garantieren.
De Maizière erfüllt auch einen Wunsch der Bevölkerung. Nach zehn
Jahren am Hindukusch erwarten die Deutschen ein Ende des Abenteuers
der Bundeswehr. Damit wird auch ein potenzielles Streitthema aus dem
Wahlkampf ausgeklammert.
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Datum: 10.11.2011 - 19:34 Uhr
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