Mitteldeutsche Zeitung: Neue Energien
Schwarz-Gelb streit erneutüber weitere Förderung der Solarbranche
ID: 520870
um die Förderung der Solarenergie. Das berichtet die in Halle
erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Obwohl die
Förderung zum Jahresanfang zurückgefahren wird, drängen Teile der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion schon jetzt darauf, über die geplanten
Kürzungen noch hinaus zu gehen. Der stellvertretende
Fraktionsvorsitzende Michael Fuchs sagte der "Mitteldeutschen
Zeitung": "Man muss da einen Deckel drauf machen. Die Sache
explodiert uns." Trotz schwindender Subventionen stiegen die Gewinne.
"Das zahlt der kleine Mann", betonte Fuchs und fügte hinzu: "Außerdem
fördern wir damit die chinesische Produktion. Denn nur noch zehn
Prozent der in Deutschland genutzten Solarzellen kommen von hier."
Die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Stanislaw Tillich, Reiner Haseloff und Christine Lieberknecht (alle
CDU), setzten sich am Rande des CDU-Parteitages in Leipzig bei
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (ebenfalls CDU) dafür ein, dass
er Fuchs und seinen Unterstützern in der Fraktion nicht nachgibt.
Zwar ist der Minister selbst ein Kritiker überzogener Solarförderung.
Aus seinem Umfeld hieß es allerdings, es werde bis auf weiteres keine
zusätzlichen Kürzungen geben. Die Novelle des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes sei ja noch nicht einmal in Kraft
getreten. Dies geschieht im Januar. Die Einspeisevergütung für
Photovoltaik-Anlagen sinkt dann um 15 Prozent.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
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Datum: 16.11.2011 - 02:00 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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