Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit
ID: 532570
Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit
Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit. Das heißt auch: Erst müssen die V-Leute innerhalb der NPD abgeschaltet werden, und zwar alle. Anderenfalls droht ein Verbotsverfahren erneut zu scheitern. Das wäre ein Desaster.
Nicht hinnehmbar sind auch Erwägungen, die Verbotshürden abzusenken. Dass sie so hoch sind, wie sie sind, ist auch eine Lehre aus der NS-Zeit, wo Willkür herrschte.
Petra Pau
Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Arbeitskreis VI BürgerInnenrechte und Demokratie Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 ? 227-71095
Fax: 030 ? 227-70095
www.petrapau.de
Datum: 02.12.2011 - 12:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 532570
Anzahl Zeichen: 1051
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 269 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Weihnachtsmann entpuppt sich als wahre Pistensau ...
Wenn es um die Geschenke geht, dann versteht der Weihnachtsmann keinen Spaß. Als Lieferant des Christkinds zählen Zuverlässigkeit und Schnelligkeit zu den Top-Voraussetzungen für seinen Job. Davon kann sich jeder nun selbst überzeugen, mehr noch, er kann den Mann mit dem Rauschebart kräftig
Synergien aus Print- und Online-Kommunikation für Messen ...
Osnabrück. "Für den direkten Dialog mit den Kunden gibt es keinen Ersatz ? aber viele hervorragende Möglichkeiten. Gerade die Verbindung aus klassischen Messepräsentationen und innovativen Web-Auftritten verspricht den größten Erfolg", erklärt Axel Voß, Mitinhaber der Osnabrücke
Wechselkennzeichen: Länder sorgen für Verzögerung ...
ADAC Präsident: Autofahrer werden hingehalten Die Bundesländer verzögern durch überflüssige Forderungen bei der Gesetzgebung die Einführung des Wechselkennzeichens. Insbesondere die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen fordern vom Bundesverkehrsministe
Ein Adventskalender der besonderen Art ...
DIS AG spendet mit Online-Adventskalender Personaldienstleister ruft Nutzer unter dem Motto "Sie klicken, wir spenden" zum Mitmachen auf 24 soziale Projekte können sich auf finanzielle Unterstützung freuen Düsseldorf, 01.12.2011 ? Pünktlich zum ersten Dezember hat
