Iran: Sanktionen sind der falsche Weg
ID: 532786
Iran: Sanktionen sind der falsche Weg
"Der jüngste Bericht der internationalen Atombehörde IAEA enthält recht überzeugende Hinweise auf ein Atomwaffenprogramm des Iran bis zum Jahre 2003. Für die Zeit danach präsentiert die IAEA jedoch keine eigenen Befunde, sondern lediglich einige wenige Behauptungen von einzelnen Geheimdiensten.
Wie wenig verlässlich solche Geheimdienstinformationen sind, haben wir damals im Irak gesehen: 1995 hatten UN Inspektoren das Biowaffen-Programm von Saddam Hussein aufgedeckt und komplett zerstört. Der Irak legte 1995 alle Details offen, das Biowaffen-Programm war ohne jeden Zweifel beendet. Danach erfand die US-Regierung immer neue Behauptungen über geheime Biowaffenlabore. Heute wissen wir, dass all das erstunken und erlogen war - und in einem verheerenden Krieg mündete."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 02.12.2011 - 16:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 532786
Anzahl Zeichen: 1819
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 250 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Iran: Sanktionen sind der falsche Weg"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Bundesinnenminister Friedrich verleiht Förderpreis "Helfende Hand 2011 ...
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute in Berlin den Förderpreis "Helfende Hand 2011" verliehen. Mit diesem jährlich in zeitlicher Nähe zum Internationalen Tag des Ehrenamtes (5.12.) vergebenen Förderpreis werden Ideen und Konzepte ausgezeichnet, die das Interesse der
Verantwortung fuer die Opfer von Menschenhandel und Sklaverei ...
Zum heutigen internationalen Tag fuer die Abschaffung der Sklaverei erklaeren der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser sowie die stellvertretende Sprecherin Angelika Graf: Die Opfer von Menschenhandel und Sklaverei brauchen unseren Schutz. Darin waren s
Grußwort von Staatsministerin Cornelia Pieper anlässlich des Empfangs zum 20. Jahrestag der Unabhängigkeit der Republik Kasachstan ...
-- es gilt das gesprochene Wort -- Lieber Herr Botschafter Onzhanov, Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr über die Gelegenheit, heute hier anlässlich des Empfangs zum 20. Jahrestag der Unabhängigkeit der Republik Kasachstan einige Worte an Sie richten zu können.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sandte dem neuseeländischen Premierminister, The Rt. Hon. John Key, folgendes Glückwunschschreiben: ...
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen gratuliere ich Ihnen herzlich. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen und hoffe, dass wir in naher Zukunft einen geeigneten Termin für I
Gemeindeverkehrsfinanzierung - GRÜNE: Anhörung bestätigt GRÜNEN Gesetzentwurf ...
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN sieht sich durch die gestrige Anhörung im Verkehrsausschuss zum eigenen Gesetzentwurf für ein hessisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (HGVFG) bestätigt. Mit dem HGVFG wollen DIE GRÜNEN den hessischen Kommunen über das Jahr 2013 hinaus die
