SPD-Energie-Konsens-Gesetzentwurf - GRÜNE: Minimalkonsens nur Trippelschritt in die richtige Richtu

SPD-Energie-Konsens-Gesetzentwurf - GRÜNE: Minimalkonsens nur Trippelschritt in die richtige Richtung

ID: 532899

SPD-Energie-Konsens-Gesetzentwurf - GRÜNE: Minimalkonsens nur Trippelschritt in die richtige Richtung



(pressrelations) - Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Vorschlag der SPD, wenigstens den auf dem Energiegipfel erreichten Minimalkonsens so schnell wie möglich in Gesetzesform zu gießen. "Außer der Festlegung der Vorrangfläche für Windenergie von 2 Prozent im Landesentwicklungsplan sind die anderen Gesetze zwar Schritte in die richtige Richtung, aber kaum geeignet, eine grundlegende Energiewende einzuleiten. CDU und FDP sind jetzt endlich gefordert, eigene Vorschläge einzubringen, wie Hessen die rote Laterne bei den erneuerbaren Energien abgeben kann. Von der SPD kommt jetzt die Änderung des Planungsgesetztes, wir schlagen die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vor ? nur die schwarz-gelbe Landesregierung legt immer noch nichts Praktikables vor", kommentiert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.

Als einen wichtigen Baustein für die Energiewende in Hessen erachten die GRÜNEN, den Kommunen die wirtschaftliche Betätigung im Energiebereich zu ermöglichen. "Angesichts der Herausforderungen der Energiewende schlagen wir vor, durch eine Klarstellung in der HGO im eng umgrenzten Bereich der Energieversorgung einen Kompromiss zu erreichen, der dem Energiegipfel gerecht wird."

Außerdem haben die GRÜNEN bereits in vier Zukunftsenergie- und Klimaschutzgesetzen konkrete Vorschläge gemacht, wie die Energieversorgung Hessens grundlegend auf erneuerbare Energien umgestellt werden kann.


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag

Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  an Freund senden  Verkehrssicherheitspreis 2011 Gleichstellung braucht verbindliche Regeln
Bereitgestellt von Benutzer: pressrelations
Datum: 02.12.2011 - 17:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 532899
Anzahl Zeichen: 2080

pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen


Diese Pressemitteilung wurde bisher 267 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"SPD-Energie-Konsens-Gesetzentwurf - GRÜNE: Minimalkonsens nur Trippelschritt in die richtige Richtung"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Bündnis 90/Die Grünen Hessen (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).


Alle Meldungen von Bündnis 90/Die Grünen Hessen


 

Werbung



Facebook

Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z