Rheinische Post: SPD-Europa-Politiker Schulz fordert neuen EU-Chef
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Parlaments, Martin Schulz (SPD), fordert eine starke, mit ausreichend
Kompetenzen ausgestattete Führungspersönlichkeit für die EU. "Ich bin
der Meinung, dass der Chef der EU-Kommission und der Vorsitzende des
Europäischen Rats zu einem EU-Präsidenten verschmelzen sollten, der
mit ausreichenden Kompetenzen ausgestattet und vom EU-Parlament
gewählt wird, aber auch abberufen werden kann", sagte Schulz der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). So
ließe sich das Image Europas in den Mitgliedsstaaten erheblich
stärken. Zudem sprach sich Schulz für ein stärkeres Eingreifen der
Europäischen Zentralbank (EZB) in der Euro-Krise aus. "Ich halte die
Rolle der Europäischen Zentralbank für entscheidend bei der Lösung
der Euro-Krise", sagte Schulz der Zeitung. Die EZB müsse sich am
Beispiel der USA orientieren. "Das Vertrauen der Anleger in die
amerikanische Notenbank ist da, notfalls den Markt zu stabilisieren.
Diese Möglichkeit muss der EZB grundsätzlich auch eingeräumt werden",
sagte Schulz. Einer raschen Änderung der EU-Verträge steht der
SPD-Politiker skeptisch gegenüber. "Was jetzt an Änderungen der
EU-Verträge diskutiert wird, dauert in der Umsetzung mindestens zwei
Jahre", sagte Schulz.
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Datum: 03.12.2011 - 00:00 Uhr
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