Eiertanz um NPD-Verbot hält an
ID: 537379
Eiertanz um NPD-Verbot hält an
"Schuld trifft offenbar vor allem die Union, die im Unterschied zu mehreren SPD-geführten Ländern die staatliche Unterstützung der Nazis durch V-Leute nicht beenden will. Solange ist ein Verbotsverfahren ohnehin zum Scheitern verurteilt.
Die Union hat offenbar noch ganz andere Pläne: Sie will gleich das Bundesverfassungsgerichtsgesetz ändern, um die Kriterien für ein Parteiverbot aufzuweichen.
Solchen Plänen, den Kampf gegen Nazis auf Kosten der Demokratie zu führen, erteilt DIE LINKE eine klare Absage."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 09.12.2011 - 16:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 537379
Anzahl Zeichen: 1495
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 289 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Eiertanz um NPD-Verbot hält an"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
