LINK/STINNER: EU-Russland-Gipfel: Visa-Erleichterungen und klare Worte
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LINK/STINNER: EU-Russland-Gipfel: Visa-Erleichterungen und klare Worte
BERLIN. Zum heutigen EU-Russland-Gipfel erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Rainer STINNER:
Russland wird seine riesigen Chancen als rohstoffreiches Industrieland nur nutzen können, wenn es sich umfassend modernisiert. Doch ohne Rechtstaatlichkeit und Demokratie kann dies nicht gelingen. Immer mehr Menschen in Russland wird dieser Zusammenhang klar. Das zeigen die mutigen Demonstrationen. Die Europäische Union muss sehr deutlich machen, dass sie die berechtigten Forderungen der Demonstranten unterstützt.
Russland ist für die Europäische Union ein schwieriger, aber wichtiger Partner. Deshalb ist es gut, dass enge Konsultationen stattfinden. Wir wünschen uns ein nachhaltig stabiles Russland mit einer modernisierten Wirtschaft und Gesellschaft und einer zweifelsfrei demokratisch legitimierten politischen Führung.
Wir unterstützen die Initiative, Visa-freies Reisen zwischen Russland und der EU zu ermöglichen, nachdrücklich. Wir müssen es den Menschen in Russland erleichtern, durch Reisen Erfahrungen mit freien, demokratischen und marktwirtschaftlichen Gesellschaften wie in der EU zu machen. Das liegt in unserem ureigenen Interesse und im Interesse der Bürger Russlands.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Datum: 15.12.2011 - 11:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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