Präsidenten-Krise ist auch Merkel-Krise
ID: 549147
Präsidenten-Krise ist auch Merkel-Krise
"Angela Merkel trägt eine große Mitschuld an der aktuellen Präsidenten-Krise. Durch ihr Schweigen und Lavieren beschädigt sie mit das Amt des Staatsoberhauptes", so Ulrich Maurer zur Debatte um Christian Wulff. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Während das politische Deutschland das peinliche Wulff-Interview mit ARD und ZDF diskutiert, hält sich ausgerechnet die Mitverursacherin dieser Krise, die Bundeskanzlerin, vornehm zurück. Es scheint so, als ob sie wie der Bundespräsident den ganzen Skandal einfach aussitzen will. Dabei hat die ideologisch verbohrte und machtpolitisch eiskalte Kanzlerin den mehr als unglücklich agierenden und dem Amt in keiner Weise gewachsenen Präsidenten höchstselbst installiert. Es war nach dem Köhler-Desaster bereits der zweite präsidiale Fehlgriff Merkels. Damit ist die Präsidenten-Krise auch eine Kanzlerinnen-Krise."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 05.01.2012 - 12:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 549147
Anzahl Zeichen: 1433
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 331 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Präsidenten-Krise ist auch Merkel-Krise"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Staatssekretärin Kaykin: Ein Beitrag zum besseren gegenseitigen Verständnis ...
Interreligiöser Kalender 2012 erschienen Düsseldorf, 05.01.2012 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Staatssekretärin Zülfiye Kaykin hat den neuen interreligiösen Kalender für das Jahr 2012 vorgestellt. "Die große Vie
EU-Ölembargo gegen Iran ist falsch ...
"Ein Ölembargo gegen den Iran wäre blanke Unvernunft", kritisiert Jan van Aken, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, die Pläne der EU, alle Ölimporte aus dem Iran zu stoppen. "Der Verweis der EU auf den jüngsten Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA ist verlogen,
Link neuer Staatsminister Europa im Auswärtigen Amt - EBD freut sich auf die Zusammenarbeit ...
Michael Link ist der neue Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Der 48-jährige Sprachwissenschaftler folgt auf Werner Hoyer, der als Präsident in die Europäische Investitionsbank wechselt. EBD-Präsident Dieter Spöri freut sich auf die Zusammenarbeit: "Michael Link ist ein
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Hubatsch: Weserübung, ISBN 978-3-86933-069-3 ...
mit Lagekarten: I. Marine mit tatsächlicher Feindlage am 8. April 1940, 18.00 Uhr. Anlandungen Heer und Luft-Einsätze 9. April 1940, 24.00 Uhr. II: (Heeres- und Luftlage) mit vermuteter Feindlage am 30. April 1940, früh Der deutsche Feldzug in Dänemark und Norwegen ist innerhalb der Ereignisse
