Neues Deutschland: zum Drei-Königs-Treffen der FDP
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FDP hat es im neuen Jahr gedauert. Am Tag des Dreikönigstreffens der
Liberalen, das die Splitterpartei in Regierungsverantwortung nutzen
wollte, um wieder ein Bein auf die Erde zu bekommen, platzt Jamaica
an der Saar. Die Begründung: Die Liberalen sind nicht
regierungsfähig. Die Erklärung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret
Kramp-Karrenbauer hörte sich an, als ob sie das Saarland vor einer
gelben Gefahr bewahren wollte. Demütigender geht es kaum für Landes-
wie Bundespartei. Da hilft auch die Beteuerung der
Ministerpräsidentin und des CDU-Generalsekretärs wenig, die
Entscheidung sei eine saarländische Angelegenheit. Denn natürlich
wird der Koalitionsbruch Auswirkungen auf die Gesamtpartei und den
Zustand der schwarz-gelben Koalition in Berlin haben. Für die FDP
wird das Aus für Jamaica als Brandbeschleuniger bei der
Selbstzerstörung wirken. Und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nicht
umhin kommen, darüber nachzudenken, ob es möglich ist, weiter am
auseinanderfallenden Koalitionspartner festzuhalten. Zumal die
FDP-Zustände im Saarland nur die Situation im Bund widerspiegeln. Die
Frage da wie dort ist: Was kommt danach? Große Koalition? Neuwahl -
bei der die CDU nur verlieren kann? Die Angst der Kanzlerin vor
dieser Möglichkeit dürfte nicht ganz unerheblich dafür sein, dass sie
die FDP wohl noch länger mitregieren lässt und damit künstlich am
Leben hält.
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Datum: 06.01.2012 - 17:20 Uhr
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