Barthle: Weniger ist Mehr - Neuverschuldung 2011 ist deutlich geringer als geplant
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vorläufige Ergebnis des Bundeshaushalts 2011 bekannt gegeben. Danach
liegt die Nettokreditaufnahme bei 17,3 Milliarden Euro. Dazu erklärt
der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Norbert Barthle:
"Beim Abbau der Neuverschuldung ist der Koalition im Jahr 2011 ein
großer Schritt in die richtige Richtung gelungen: Der Bund musste
lediglich 17,3 Milliarden Euro statt der geplanten 48,4 Milliarden
Euro an neuen Schulden aufnehmen. Damit ist die Neuverschuldung um
31,1 Milliarden Euro geringer ausgefallen.
Die entsprechenden Entlastungen des Bundeshaushalts sowohl auf der
Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite sind der Verdienst der
erfolgreichen wachstumsorientierten Politik der Koalition aus CDU/CSU
und FDP, die die Grundlagen für das wirtschaftlich hervorragende Jahr
2011 mit einem Wirtschaftswachstum von 3 Prozent des preisbereinigten
Bruttoinlandsprodukts gelegt hat. Damit bleibt Deutschland nicht nur
Wachstumslokomotive, sondern geht auch beim Schuldenabbau mit gutem
Beispiel in Europa voran. So ist die Nettokreditaufnahme im letzten
Jahr gegenüber dem Vorjahr 2010 mehr als halbiert worden!
Auch wenn der Bundeshaushalt 2012 durch die vorgezogenen
Einzahlungen Deutschlands in den dauerhaften europäischen
Rettungsschirm ESM zusätzlich belastet wird, werden wir unseren Kurs
des Schuldenabbaus auch in den kommenden Jahren weiterhin konsequent
fortführen und die verfassungsrechtlichen Vorgaben der Schuldenbremse
einhalten, indem wir das strukturelle Defizit bis zum Jahr 2016 wie
vorgesehen auf maximal 0,35 Prozent des BIP reduzieren werden. Getreu
dem Motto: Weniger Schulden bedeuten Mehr - mehr Wachstum, mehr
Wohlstand und mehr Zukunftschancen für unsere Kinder und Enkel!"
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Datum: 12.01.2012 - 15:30 Uhr
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