Neues Deutschland: zu LINKE und Mitgliederbefragung
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Freunde, der Mitgliederentscheid ist die letzte Instanz, noch nicht
mal der Parteitag.« Es war kein anderer als Oskar Lafontaine, der auf
einem Parteitag Richtungsentscheidungen der Partei mit dem hohen
Kriterium einer Befragung der Parteibasis verband. Dass es sich bei
der Wahl von Vorsitzenden um eine politische Frage handelt, wie in
der Satzung als Voraussetzung für ein Mitgliedervotum verlangt, ruft
gewöhnlich keinen Widerspruch hervor. Dass eine solche Wahl zuweilen
gar als politische Richtungsentscheidung empfunden wird, haben gerade
die Reaktionen der innerparteilichen Gegner einer »Urwahl« in den
letzten Wochen und Monaten erkennen lassen. Für sie galt mit dem
Kandidaten Dietmar Bartsch die bisher verabredete Richtung der Partei
als gefährdet. Die alte, alles entscheidende Frage »Wer - wen« war
damit gestellt und wurde entsprechend beantwortet. Demokratische
Regularien zählten nur mehr als Beiwerk, ohne das es zur Not auch
ginge. Doch hat die direkte Demokratie in der Programmatik der LINKEN
einen Stellenwert über die juristische Dimension hinaus. Sie ist als
politisches Ziel im Programm verankert. Es geht beim Mitgliedervotum
also vor allem um Glaubwürdigkeit. Auch deshalb, weil Kursdifferenzen
normal sind, in einer Partei aber hinter einem gemeinsamen Ziel
zurückstehen müssen. Wo Siege zum Selbstzweck werden, werden
Befragungen zur Heuchelei.
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Datum: 13.01.2012 - 17:32 Uhr
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