Zehn Jahre Globaler Fonds - Erfolgreiche Arbeit ist bedroht
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Zehn Jahre Globaler Fonds - Erfolgreiche Arbeit ist bedroht
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert dem "Globalen Fonds" zu seiner erfolgreichen Arbeit in den vergangenen zehn Jahren und fordert gleichzeitig die Bundesregierung auf, nicht nur 200 Millionen Euro in diesem Jahr ohne weitere Bedingungen auszuzahlen, sondern den deutschen Beitrag in den naechsten Jahren auf 400 Millionen Euro anzuheben, wie es die SPD-Fraktion bei den Haushaltsberatungen gefordert hat.
Vor zehn Jahren wurde der Globale Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria unter massgeblicher Beteiligung der damals SPD-gefuehrten Regierung gegruendet. Er stellt das erfolgreichste Finanzierungsinstrument fuer die Verbesserung der Gesundheitssituation in benachteiligten Laendern dar. Durch die Programme des "Globalen Fonds" konnten bisher fast acht Millionen Menschenleben gerettet, 3,3 Millionen Menschen mit HIV-Medikamenten versorgt werden. Insgesamt wurden 8,6 Millionen Tuberkulose-Faelle behandelt sowie 230 Millionen insektizid-behandelte Mueckenschutznetze verteilt.
Ein entscheidender Schritt zum Erfolg im Kampf gegen AIDS, Tuberkulose und Malaria ist in greifbarer Naehe, doch droht dieser Erfolg jetzt durch die Zahlungsverweigerung einiger Geber zunichte gemacht zu werden. Denn der "Globale Fonds" ist abhaengig von den Gebern und vor allem von der Einhaltung der Zusagen durch die Geberlaender. Minister Niebel hat die Buechse der Pandora dazu geoeffnet, als er bei seinem Amtsantritt erstmals versuchte, die zugesagten Zahlungen an den Fonds zu kuerzen. Zuletzt verzoegerte er die Zahlungen mit konstruierten Korruptionsvorwuerfen im Jahr 2011 und im Haushalt 2012 hat der "Globale Fonds" nicht einmal mehr einen eigenen Titel.
Diesem negativen Beispiel folgten verschiedene andere Geber, indem sie nun mehr ihre Beitraege herunterfahren und ihre Versprechen nicht einhalten. So musste der Fonds zum ersten Mal in seiner Geschichte eine neue Finanzierungsrunde streichen.
Dies bedeutet, dass bis 2014 keine Aufnahme von neuen Behandlungs- und Praeventionsprogrammen moeglich sein wird. Dies ist eine Katastrophe fuer die betroffenen Menschen und ein schwerer Rueckschlag auf dem Weg zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele.
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Datum: 27.01.2012 - 12:00 Uhr
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