LVZ: Koalitions-Gipfel am 4. März soll eine Art Schluss-Arbeits-Agenda für Schwarz-Gelb bis zur Bundestagswahl erarbeiten
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findet, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) am Sonntag, 4. März statt. Dabei soll, nach Angaben
von Teilnehmern, auch eine Arbeitsbilanz der schwarz-gelben
Bundesregierung sowie eine möglichst detaillierte Arbeitsplanung bis
zur Bundestagswahl im Herbst 2013 verabredet werden. Basis soll die
Abarbeitung des 132-seitigen Koalitionsvertrages sein. Für die
Spitzenrunde gibt es, so Beteiligte gegenüber der Zeitung, schon
Aufträge, eine Art machbare "Agenda 2013" auf Basis der noch offenen
Versprechungen aus dem Koalitionsvertrag vorzubereiten. Die
Botschaft, so versicherte ein Teilnehmer am Koalitionsgipfel, solle
heißen: "Wir können doch noch regieren!". Wegen Terminschwierigkeiten
wurde der Koalitionsausschuss entgegen der ursprünglichen Planung um
eine Woche verschoben.
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Datum: 10.02.2012 - 07:00 Uhr
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