Landtagswahl am 13. Mai 2012: 20 Landeslisten fristgerecht eingereicht
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Landtagswahl am 13. Mai 2012: 20 Landeslisten fristgerecht eingereicht
20 Landeslisten sind fristgerecht bis Dienstag, den 10. April 2012, 18.00 Uhr bei der Landeswahlleiterin eingegangen. "Wir haben damit weniger Listen als bei der letzten Landtagswahl", erklärte Landeswahlleiterin Helga Block heute (11.04.) in Düsseldorf. 2010 sind 28 Bewerberlisten eingereicht worden. 25 davon wurden vom Landeswahlausschuss zur Wahl zugelassen. "Bei diesem Rückgang dürften auch die bei dieser vorgezogenen Landtagswahl notwendigerweise engen Terminvorgaben eine Rolle gespielt haben", vermutete die Landeswahlleiterin.
"Vor allem für Parteien, die neben ihren Listen zusätzlich Unterstützungsunterschriften beibringen mussten, bedeutete die kurze Frist eine besondere Herausforderung." Nach geltendem Wahlrecht brauchen Parteien, die weder im nordrhein-westfälischen Landtag noch im Deutschen Bundestag vertreten sind, für ihre Landeslisten 1.000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus Nordrhein-Westfalen. Die "Freien Wähler Nordrhein-Westfalen" und die "Partei der Vernunft" haben für diese Landtagswahl erstmals Landeslisten eingereicht. Folgende Wahlvorschläge liegen vor (Darstellung in der Reihenfolge, wie sie im Falle der Zulassung auf den nordrhein-westfälischen Stimmzetteln erscheinen würden):
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
2 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
3 BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN GRÃœNE
4 Freie Demokratische Partei FDP
5 DIE LINKE DIE LINKE
6 Piratenpartei Deutschland PIRATEN
7 Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen pro NRW
8 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
9 Mensch Umwelt Tierschutz Die Tierschutzpartei
10 Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
11 Bündnis für Innovation Gerechtigkeit BIG
12 Partei Bibeltreuer Christen PBC
13 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
14 Ab jetzt?Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung
15 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP
16 Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler FBI/Freie Wähler
17 AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland AUF
18 Deutsche Demokratische Partei ddp
19 FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen FREIE WÄHLER
20 Partei der Vernunft
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Datum: 11.04.2012 - 12:15 Uhr
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