Neue OZ: Kommentar zu nieders. Landesparteitag der Piraten
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Oje, was ist das für eine Truppe! Wer jetzt den Landesparteitag
der Piraten erlebte, muss mit Grausen daran denken, dass diese
Vereinigung bald Abgeordnete in den Niedersächsischen Landtag
entsenden könnte.
Von Ausnahmen abgesehen - wie dem eloquenten Spitzenkandidaten
Meinhart Ramaswamy - wirkte das in Nienburg tagende Parteivolk wie
ein Sammelsurium von Leuten, die weniger politische Kompetenz als die
Gier nach lukrativen Mandaten verbindet. Die quälend langen
Vorstellungsrunden offenbarten jedenfalls ein erschreckend schwaches
Niveau.
Doch nicht nur personell mangelt es an Qualität, sondern auch
inhaltlich. Bislang haben die Piraten in diesem Bundesland nicht
einmal im Ansatz überzeugende Lösungen entwickelt. Bezeichnend, dass
sie in Nienburg wegen des endlosen Postengeschachers gar nicht erst
zur Beratung programmatischer Anträge kamen.
So jedenfalls wird die Partei über den aktuellen Hype hinaus keine
dauerhaft tragfähige Organisation. Es reicht nicht, nur vom Verdruss
über andere Parteien zu profitieren und wolkig einen neuen
Politikstil zu beschwören - sosehr frische Impulse hier durchaus
angebracht sind.
Richtig eklig wird es im Übrigen dort, wo Piraten - statt klare
Kante gegen rechts zu zeigen - mit dumpfen Sprüchen Anbiederung
betreiben. Ein Fall für Beobachtung durch den Verfassungsschutz?
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Datum: 22.04.2012 - 22:00 Uhr
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