Höhn (Grüne): Rösler profiliert sich gegen Energiewende/ Hohe Strompreise durch Monopole
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von Bündnis 90/Die Grünen, wirft der Bundesregierung eine Blockade
bei der Umsetzung der Energiewende vor. Sie habe den Eindruck, dass
die zuständigen Ministerien sich behindern. "Das
Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium
blockieren sich gegenseitig, deshalb funktioniert da auch nichts",
bemängelte Höhn in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN
(Ausstrahlung, heute, Montag, 23. April 2012, 22.15 Uhr). Beide
Ministerien hätten unterschiedliche Positionen. Wirtschaftsminister
Rösler stelle sich durch den Abbau der Förderung der Fotovoltaik
gegen die Energiewende. "Herr Rösler hat das Problem, dass er seine
Zwei-Prozent-Partei nach vorne bringen soll. Da profiliert er sich
gegen die Energiewende. Der dramatische Abbau der Förderung der
Fotovoltaik bedroht Zehntausende von Arbeitsplätzen", so Höhn. Dies
sei das Gegenteil von dem, was ein "Wirtschaftsminister machen
sollte, nämlich Arbeitsplätze schaffen", so die Grünen-Politikerin
gegenüber PHOENIX.
Zur aktuellen Preisentwicklung auf dem deutschen Strommarkt
äußerte sich Höhn kritisch. "Warum müssen die Verbraucher so viel
zahlen? Weil wir eine Monopolstruktur über Jahre hatten, wo die
großen Energiekonzerne die Preise für die Verbraucher hochgetrieben
haben", beanstandete Höhn gegenüber PHOENIX. Grund dafür die seien
u.a. die Steuerbefreiungen für energieintensive Betriebe. "Die
Preiserhöhungen kommen daher, dass Wirtschaftsminister Rösler gesagt
hat, die, die am meisten das Netz nutzen, werden befreit von den
Gebühren", so Höhn. Bezahlen müsse somit der Verbraucher.
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