Merkozy perdu
ID: 631157
Merkozy perdu
Ab Sonntag, dem 6. Mai 2012 um 20.01 Uhr gibt es das Duo Angela Merkel / Nikolas Sarkozy nicht mehr. Die Dominanz der Konservativen in allen grossen europaeischen Laendern ist damit gebrochen. Der sozialistische Praesident Francois Hollande wird deutliche Zeichen fuer ein soziales Europa setzen: fuer nachhaltiges Wachstum und mehr Beschaeftigung.
Die SPD hat dazu seit zwei Jahren eine Reihe gemeinsamer Initiativen mit der franzoesischen PS gestartet: Mit der Parteivorsitzenden Martine Aubry, dem Fraktionschef Jean-Marc Ayrault und Praesidentschaftskandidaten Francois Hollande wurden
- inhaltliche Positionen festgelegt- ein Gesetzesentwurf zur Finanztransaktionssteuer zeitgleich in der Assemblée Nationale und den Deutschen Bundestag eingebracht- Zeitungsartikel und Aufrufe verfasst.
Und: Niemals zuvor in der deutsch-franzoesischen Zusammenarbeit hat es zwischen zwei Parteien eine so intensive Unterstuetzung im Wahlkampf gegeben wie jetzt beim Kampf um das franzoesische
Praesidentenamt: Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Martin Schulz und viele andere fuehrende Repraesentanten der SPD hatten Auftritte in Frankreich.
Ab Sonntag, dem 6. Mai 2012 um 20.01 Uhr, steht fest: Es wird in der EU keinen nackten Fiskalpakt geben. Ohne einen europaeischen
Wachstums- und Beschaeftigungspakt ist die aktuelle Krise in der EU nicht zu loesen - der von Merkel verordnete Sparkurs spart entschieden zu viel: er spart an Investitionen, an Programmen gegen Jugendarbeitslosigkeit und an zusaetzlichen Einnahmen wie der Finanztransaktionssteuer.
Die Kanzlerin des grenzenlosen Opportunismus wird Abschied von ihrem "nein" zu einem Wirtschafts- und Beschaeftigungspakt nehmen muessen. Egal, was Frau Merkel ab Montag erklaeren wird und wie sie ihre naechste 180-Grad-Wende begruendet: Die Sozialdemokraten in Europa sind es, die einen nackten Fiskalpakt verhindern.
SPD und PS werden die entscheidenden Motoren fuer ein solidarisches Europa mit wirtschaftlicher Innovation, oekologischer Erneuerung und sozialer Gerechtigkeit sein. Fuer mehr und bessere Arbeitsplaetze, fuer mehr und gerecht verteilten Wohlstand in Europa. Der sozialistische Praesident Francois Hollande wird ab 6. Mai 2012 um 20.01 Uhr diesen Aufbruch einleiten.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 04.05.2012 - 12:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 631157
Anzahl Zeichen: 2940
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 274 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Merkozy perdu"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Zur heutigen Debatte "Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung - Lokalmedien als unverzichtbarer Baustein unserer Demokratie": Starke Lokalmedien sichern Meinungsvielfalt, Transparenz und demokratische Teilhabe vor Ort. Vor allem in Zeiten steigender Desinformation ist der unabhängige Jour
Fortschritte für die High-Tech-Agenda ...
Holger Mann, zuständiger Berichterstatter: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere konkrete Projekte der High-Tech-Agenda entsperrt. Mit der Unterstützung von High-Tech-Regionen wird die regionale Innovationsförderung gestärkt. Die Nationale Kohorte für LÃ
Wir stärken den Diskriminierungsschutz ...
Pünktlich zum 20. Jubiläum des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat die Bundesregierung heute notwendige Änderungen des wichtigsten Gesetzes für den Diskriminierungsschutz vorgelegt. Das Gesetz setzt EU-Vorgaben um, schließt Schutzlücken und erleichtert die Geltendmachung von AnsprÃ
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
ÖDP startet Kampagne für strengere Tierschutzvorschriften für Hunde und Katzen und sucht Verbündete ...
(Würzburg/Brüssel/Berlin) - Heutzutage soll alles „immer schnell gehen" – offenbar gilt die Losung nicht in der Politik, wenn es um die Unversehrtheit oder den Verzicht aufs Quälen von Tieren geht. Dann tickt die Uhr anders. „Das darf nicht sein", ist sich der Bundesvorstand der Ã
ARAG Recht schnell... ...
+++ Nachbar darf Zufahrt zur Garage verweigern +++ Wer für die Zufahrt zu seiner Garage darauf angewiesen ist, dass der Nachbar die Überfahrt über sein Grundstück duldet, sollte sich dieses Recht im Grundbuch eintragen lassen. Denn bekommt das Grundstück einen neuen Eigentümer, ist er nicht a
"Die Zeit der Blender endet gerade brutal." ...
Bernhard Schindler über Orientierungslosigkeit, die neue Härte im Mittelstand - und warum aktives Matchmaking wie im Schindler Circle heute wichtiger ist als jede Visitenkarte. München / Berlin "Herr Schindler, Sie sagen: "Die Zeit der Blender endet gerade brutal." Was erlebe
Wie Prozessfinanzierung Unternehmern im FL Vorteile bringen kann ...
Rechtsstreitigkeiten gehören zum Geschäftsleben dazu - aber sie müssen nicht das Budget sprengen. In Liechtenstein etabliert sich ein Trend, der bereits in anderen Ländern erfolgreich ist: die Finanzierung von Rechtsstreitigkeiten durch Dritte. Die Erfahrungen von Norbert Seeger zeigen, dass Lit
Der nächste kalte Winter kommt bestimmt: Warum Sheltersuit auch im Sommer mit Volldampf produziert ...
Seit Beginn der russischen Invasion rettet die Sheltersuit Foundation Menschen vor dem Erfrieren. Auch wenn die aktuellen Temperaturen fast sommerlich warm erscheinen, läuft die Produktion der lebensrettenden Schutzanzüge auf Hochtouren. Gemeinsam mit Partnern wie Vitali Klitschko, dem Life Center
Politik für das Notwendige und Machbare ...
FDP Haar setzt auf Kontinuität und neue Impulse: Dr. Peter Siemsen bleibt Ortsvorsitzender Haar - Lkr. München/ Die Haarer Liberalen haben auf ihrer Ortshauptversammlung am 29. April 2026 die personellen Weichen für die kommenden zwei Jahre gestellt. Der Vereinsraum 2 des Bürgerhauses Haar w
Aktionswoche der BA: Woche des Praktikums geht in die zweite Runde // BA-Presseinfo Nr.17 ...
Aktionszeitraum vom 18. bis 22. Mai 2026 Nach dem erfolgreichen Auftakt im vergangenen Jahr setzt die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Woche des Praktikums fort. Auch in diesem Jahr steht die praktische berufliche Orientierung durch Praktika im Mittelpunkt. Im Rahmen des "Sommers der Beruf
Anschlag von Magdeburg: Scharfe Kritik von Untersuchungsausschuss an Behörden ...
Defizite im Handeln mehrerer Behörden haben den Anschlag auf den Weihnachtmarkt von Magdeburg begünstigt. Das ist laut einem Bericht der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochausgabe) das Ergebnis des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages. "Schwächen und
Politik für das Notwendige und Machbare ...
Haar – Lkr. München/ Die Haarer Liberalen haben auf ihrer Ortshauptversammlung am 29. April 2026 die personellen Weichen für die kommenden zwei Jahre gestellt. Der Vereinsraum 2 des Bürgerhauses Haar war zum offiziellen Versammlungsbeginn um 19:30 Uhr gut gefüllt. Die Co-Vorsitzende der Libera
"Die Zeit der Blender endet gerade brutal." ...
Bernhard Schindler über Orientierungslosigkeit, die neue Härte im Mittelstand - und warum aktives Matchmaking wie im Schindler Circle heute wichtiger ist als jede Visitenkarte. München / Berlin "Herr Schindler, Sie sagen: ‚Die Zeit der Blender endet gerade brutal.' Was erleben S
