Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Wahl in Schleswig-Holstein:

(ots) - Die Verlierer wirken wie Gewinner und die
Gewinner wie Verlierer: Ja, das Ergebnis der Landtagswahl in
Schleswig-Holstein ist einigermaßen kompliziert. Da sind auf der
einen Seite CDU und FDP, die die Zahlen bejubeln, obwohl Schwarz-Gelb
klar abgewählt worden ist. Und da sind auf der anderen Seite SPD und
Grüne, die jeweils Zuwächse für sich verbuchen können, sich aber
trotzdem nicht so recht freuen wollen, denn für Rot-Grün reicht es
nicht. Den angekündigten Politikwechsel hat die SPD um ihren
Spitzenmann Torsten Albig deutlich verpasst. Was bleibt, ist nur die
Hoffnung auf die Dänen-Ampel mit dem SSW, die aber, so sie denn
überhaupt zustande kommt, eine äußerst wackelige Angelegenheit werden
könnte. Heide Simonis lässt grüßen. Zum Spiel mit den vertauschten
Rollen kommt es, weil das Ende der schwarz-gelben Landesregierung
schlicht von allen erwartet worden war. Es war also eingepreist, wie
Börsianer zu sagen pflegen. So könnte das schlechteste Ergebnis seit
1950 für die schleswig-holsteinische CDU immer noch ein gutes sein,
wenn sie als stärkste Kraft die Regierungsbildung für sich
beanspruchen kann. Sollte es so kommen, muss der Dank ihres
Spitzenkandidaten Jost de Jager in erster Linie an die Piratenpartei
gehen, die dem linken Lager und insbesondere den Grünen die
entscheidenden Stimmen gekostet haben dürfte. Den Piraten wird das
egal sein: Ihre Freude darf zu Recht ungetrübt sein, nachdem der
Sprung in den dritten Landtag klar geschafft ist. Als sechste Partei
nehmen sie im Kieler Parlament den Platz der Linkspartei ein, die
ebenso klar gescheitert ist. Nicht in Prozenten, wohl aber politisch
den größten Erfolg des Abends landete jedoch FDP-Spitzenmann Wolfgang
Kubicki, der den Liberalen zugleich bundesweit neues Leben einhaucht.
Dieses Resultat ist es auch, das die mit Abstand größten Auswirkungen


auf den Endspurt im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf haben
dürfte. Eine bessere Vorlage konnte sich Christian Lindner nicht
wünschen. Es bedarf keiner Prognosekunst, um in Schleswig-Holstein
eine schwierige Regierungsbildung vorherzusagen: Bei einem so knappen
Ergebnis ist allein die Antwort auf die Frage, wer wen zu welchen
Gesprächen einlädt, nicht nur eine Folge der Prozentpunkte, sondern
auch der politischen Pokerkunst. Neben einer Großen Koalition und der
schleswig-holsteinischen Besonderheit der Dänen-Ampel sind
rechnerisch auch eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP sowie eine
Jamaikakoalition aus CDU, Grünen und FDP möglich. Weil insbesondere
die beiden letztgenannten Dreierbündnisse zu enormen Bewegungen in
der bundesweiten Koalitionsarithmetik führen würden, wird sich
allerdings vor der NRW-Landtagswahl am kommenden Sonntag ganz sicher
erst einmal gar nichts tun.



Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 06.05.2012 - 20:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 631988
Anzahl Zeichen: 3161

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Bielefeld

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 208 mal aufgerufen.

WESTFALEN-BLATT - Till Brönner: "Nichts aus Corona gelernt" ...
Der international renommierte Jazz-Trompeter Till Brönner befürchtet, dass Politik und Gesellschaft nichts aus der Zeit der Corona-Pandemie gelernt haben. "Das Erste, was wir tun, wenn es eng wird, ist ausgerechnet unsere DNA, nämlich die Kultur- und die Veranstaltungsbranche und die, die un

34 Polizeischüsse: Autofahrer gelähmt, Ermittlungen eingestellt ...
Die 34 Schüsse, die Polizisten vor zwei Jahren in Bad Salzuflen auf einen Audi und seinen Fahrer (19) abgegeben hatten, bleiben ohne strafrechtliche Folgen - es wird keinen Prozess geben. Die Staatsanwaltschaft Detmold hat nach WESTFALEN-BLATT-Informationen das Verfahren gegen die beiden Herforder

NRW: Polizei überwacht afghanischen Sexualtäter ...
Im Kreis Herford (NRW) wird ein afghanischer Sexualstraftäter in Absprache mit dem Landeskriminalamt "engmaschig" von der Polizei überwacht. Der 24-Jährige, der als rückfallgefährdet gilt, hatte nach einer Sexualtat eine Haftstrafe von drei Jahren und acht Monaten verbüßt und war in

Weitere Mitteilungen von Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: NRW-CDU-Fraktionschef Laumann:»Man muss nicht aus Mitleid FDP wählen.« ...
Leihstimmen für die Liberalen in NRW seien nicht mehr nötig, hat der CDU-Fraktionschef im NRW-Landtag Karl-Josef Laumann, am Sonntagabend erklärt. »Man muss nicht aus Mitleid FDP wählen. Die sind drin«. Die NRW-CDU sei jetzt zusätzlich motiviert stärkste Partei zu werden, sagte Laumann d

LVZ: Linke-Chef Ernst: auch eigene Fehler verantwortlich für schlechtes Abschneiden in Schleswig-Holstein ...
Angesichts des verpassten Wiedereinzugs seiner Partei in den Landtag von Schleswig-Holstein hat der Bundesvorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, der Annahme widersprochen, mit seiner Partei gehe es nun systematisch parlamentarisch zu Ende. In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszei

LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast: Merkel hat am Sonntag zwei Mal verloren - in Kiel und mit Sarkozy in Frankreich ...
Als doppelte Verliererin hat sich, nach Auffassung der Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin, erwiesen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Frau Künast zu den Wahlen in Schleswig-Holstein und der Präsid

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Wahl/Schleswig-Holstein von Reinhard Zweigler ...
Zwei Wahlsieger - CDU und SPD -, die mit ihrem Ergebnis nicht das anfangen können, was sie eigentlich wollten. Zwei gefühlte Sieger - FDP und Piraten -, die nicht gebraucht werden. Und einen linken Absturz. Die Wähler im Land zwischen den Meeren haben ein Wahlergebnis beschert, über das noch