Fuchs: Auf dem richtigen Weg - hohes Wirtschaftswachstum bei stabilen Staatsfinanzen ist möglich
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Quartalszahlen zum wirtschaftlichen Wachstum in Deutschland
vorgelegt. Dazu sowie zum Antrittsbesuch des neuen französischen
Staatspräsidenten François Hollande in Deutschland erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael
Fuchs:
"Die robuste Entwicklung der Wirtschaft, des Arbeitsmarkts und der
Staatsfinanzen unter der christlich-liberalen Koalition in
Deutschland belegen eindrucksvoll: Dauerhaftes wirtschaftliches
Wachstum ist gerade auf der Grundlage stabiler Staatsfinanzen
möglich.
Daher gilt auch für die Europäischen Wirtschafts- und
Währungsunion: Wir stehen nicht vor der Wahl zwischen Wachstum oder
hohen Staatsdefiziten, sondern wir müssen Wachstum und stabile
Staatsfinanzen gleichermaßen sicherstellen. Beides gehört zusammen.
Deutschland und alle Mitgliedstaaten der EU stehen in einem
weltweiten Wettbewerb um Investitionen und Arbeitsplätze. Unsere
Ausgangslage hierfür ist gut. Wir sind aufgerufen, die Grundlagen des
Wohlstands in Europa dauerhaft zu sichern.
Die weltweite Finanzkrise hat gezeigt: Wir sind auf stabile
Staatsfinanzen angewiesen, um eine verlässliche Finanzpolitik zu
gewährleisten. Nur so können wir eine stabile und günstige
Refinanzierung unserer Schulden dauerhaft sicherstellen.
Alle europäischen Staaten - auch Deutschland und Frankreich -
sind aufgefordert, durch konsequente Strukturreformen ihre
Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen. Davon profitieren alle, am
meisten die Menschen vor Ort.
Die Entwicklung in Deutschland belegt eindrucksvoll: Stabilität
und Wachstum sind zwei Seiten ein und derselben Medaille."
Zum Hintergrund: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands stieg im
ersten Quartal 2012 überraschend stark um 0,5 Prozent. Bereits in den
Jahren 2010 und 2011 war die deutsche Wirtschaft um 3,7 Prozent und
3,0 Prozent gewachsen. Gleichzeitig sinkt das deutsche Staatsdefizit
spürbar. Der Bund könnte den endgültigen Zielwert der Schuldenbremse
schon 2014 - zwei Jahre früher als bisher geplant - erreichen.
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Datum: 15.05.2012 - 12:00 Uhr
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