Mitteldeutsche Zeitung: Anti-Piraten-Mission
SPD-Verteidigungspolitiker Arnold skeptisch zu Beschuss somalischer Piraten durch Atalanta-Kräfte
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SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat sich skeptisch zum
Beschuss einer Stellung somalischer Piraten an Land durch die
EU-Mission "Atalanta" geäußert. "Das war zu erwarten; und am Anfang
wird das auch wirken", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Doch dann werden die
Piraten sich umstellen und sich außerhalb jener Zone bewegen, die
beschossen werden darf. Die Angriffe werden deshalb allenfalls eine
kurze Wirkung haben." Die SPD-Bundestagsfraktion hatte der
entsprechenden Erweiterung des "Atalanta"-Mandats im Rahmen der
Europäischen Union im Bundestag nicht zugestimmt. Der
sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Paul Schäfer,
erklärte dem Blatt: "Das ändert nichts an unserer Grundsatzkritik,
dass das kein entscheidendes Mittel sein wird, um die Piraten klein
zu kriegen. Sie werden Ausweichmanöver vornehmen." Zudem
beeinträchtigten die Angriffe das zivile Leben an Land und brächten
die Menschen gegen den Westen auf.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Datum: 15.05.2012 - 12:12 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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