Auf dem richtigen Weg ? hohes Wirtschaftswachstum bei stabilen Staatsfinanzen ist möglich
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Auf dem richtigen Weg ? hohes Wirtschaftswachstum bei stabilen Staatsfinanzen ist möglich
Wettbewerbsfähigkeit durch konsequente Strukturreformen weiterhin erhöhen
Das Statistische Bundesamt hat am Dienstag neue Quartalszahlen zum wirtschaftlichen Wachstum in Deutschland vorgelegt. Dazu sowie zum Antrittsbesuch des neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande in Deutschland erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs:
"Die robuste Entwicklung der Wirtschaft, des Arbeitsmarkts und der Staatsfinanzen unter der christlich-liberalen Koalition in Deutschland belegen eindrucksvoll: Dauerhaftes wirtschaftliches Wachstum ist gerade auf der Grundlage stabiler Staatsfinanzen möglich.
Daher gilt auch für die Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion: Wir stehen nicht vor der Wahl zwischen Wachstum oder hohen Staatsdefiziten, sondern wir müssen Wachstum und stabile Staatsfinanzen gleichermaßen sicherstellen. Beides gehört zusammen.
Deutschland und alle Mitgliedstaaten der EU stehen in einem weltweiten Wettbewerb um Investitionen und Arbeitsplätze. Unsere Ausgangslage hierfür ist gut. Wir sind aufgerufen, die Grundlagen des Wohlstands in Europa dauerhaft zu sichern.
Die weltweite Finanzkrise hat gezeigt: Wir sind auf stabile Staatsfinanzen angewiesen, um eine verlässliche Finanzpolitik zu gewährleisten. Nur so können wir eine stabile und günstige Refinanzierung unserer Schulden dauerhaft sicherstellen.
Alle europäischen Staaten ? auch Deutschland und Frankreich ? sind aufgefordert, durch konsequente Strukturreformen ihre Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen. Davon profitieren alle, am meisten die Menschen vor Ort.
Die Entwicklung in Deutschland belegt eindrucksvoll: Stabilität und Wachstum sind zwei Seiten ein und derselben Medaille."
Zum Hintergrund: Das Bruttoinlandsprodukt Deutschlands stieg im ersten Quartal 2012 überraschend stark um 0,5 Prozent. Bereits in den Jahren 2010 und 2011 war die deutsche Wirtschaft um 3,7 Prozent und 3,0 Prozent gewachsen. Gleichzeitig sinkt das deutsche Staatsdefizit spürbar. Der Bund könnte den endgültigen Zielwert der Schuldenbremse schon 2014 ? zwei Jahre früher als bisher geplant - erreichen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 15.05.2012 - 14:00 Uhr
Sprache: Deutsch
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