Schünemann höhnt die Opfer - ahnungslos oder stur oder beides
ID: 650080
Schünemann höhnt die Opfer - ahnungslos oder stur oder beides
Niedersachsens Innenminister Schünemann (CDU) fordert ein "Gemeinsames Zentrum zur Abwehr aller extremistischen Gefahren". Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss:
"Es gibt immer noch Politiker, die aus dem NSU-Nazi-Mord-Desaster nichts gelernt haben. Sobald sie das Wörtchen 'Rechts' hören, schleudern sie ein empörtes 'Links' hinterher. Sie relativieren, statt aufzuklären. Hinzu kommt: Wer, wie Innenminister Schünemann, im NSU-Zusammenhang von 'analytischer Kompetenz unserer Sicherheitsbehörden' spricht, höhnt die Opfer - ahnungslos oder stur oder beides."
F.d.R. Susanne Müller $K
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 31.05.2012 - 15:48 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 650080
Anzahl Zeichen: 1236
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 448 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Schünemann höhnt die Opfer - ahnungslos oder stur oder beides"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Tag der Organspende, 2. Juni 2012: Organspende ? ein Akt der Nächstenliebe ...
Informationstour der BZgA zu Gast in Münster ? Eröffnung mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr Münster, 31. Mai 2012. Im Vorfeld des 30. bundesweiten Tages der Organspende am 2. Juni macht die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Dan
Peugeot auf der AMI in Leipzig - 508 HYbrid4 und 4008 feiern Deutschlandpremiere ...
- Löwenmarke präsentiert auf der AMI insgesamt 16 Fahrzeuge - Im Fokus: 208, Full-Hybrid-Diesel, "Mu by Peugeot", "GTi Concept" Peugeot setzt 2012 auf Wachstum bei Volumen und Marktanteil 2012 hat Peugeot eine große Produktoffensive gestartet und unterstreicht damit sein
Fußball Europameisterschaft: Tipps für Fans ...
Wichtige Informationen für Polen und die Ukraine Fußballfans, die mit dem Auto nach Polen oder in die Ukraine reisen, finden in beiden Ländern im Wesentlichen dieselben Verkehrsbestimmungen wie in Deutschland vor. Jedoch gilt in Polen die 0,2-Promille-Grenze, in der Ukraine absolutes Alkohol
Fünf Jahre europäische Chemikalienverordnung: BUND fordert besseren Schutz vor schädlichen Chemikalien. Neues Internetportal für Verbraucher ...
Berlin/Brüssel: Vor schädlichen Chemikalien sind Umwelt und Verbraucher auch weiterhin nur unzureichend geschützt. Das ist das Fazit des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fünf Jahre nachdem die europäische Chemikalienverordnung REACH (Registrierung, Bewertung, Zulassung und
