Rheinische Post: Koalitionsräson
= Von Michael Bröcker
ID: 652422
ihrem Dreiergipfel im Kanzleramt zu einem letzten Kraftakt für ihre
geschundene Koalition zusammen. Das schwarz-gelbe Wunschbündnis, das
einst eine geistig-politische Wende einläuten wollte, wirkt wie ein
abgekämpfter, müder Amateurboxer, der in der zehnten Runde mit blauem
Auge in den Seilen hängt, nach Punkten fast uneinholbar zurückliegt
und die Faust reckt. Mit dem Betreuungsgeld, dem Pflege-Riester und
der klaren Kante in der Europapolitik zeigen die Parteichefs Merkel,
Seehofer und Rösler zumindest, dass sie noch handlungsfähig sind und
sich nicht aufgegeben haben. Die Konfliktpunkte
Haushaltskonsolidierung (es fehlt bisher jeder Ehrgeiz im eigenen
Land!), Rentenleistungen und eine schlüssige Energiepolitik harren
indes noch der Bearbeitung. Aber Schwarz-Gelb ist willens, einen
eigenen Politikansatz zu formulieren. Merkels' Bekenntnis zu einem
Bündnis aus Union und FDP passt da ins Bild. Diese Koalition hat
keine andere Chance mehr, als sich zusammenzuraufen. Die SPD wird
sich bis 2013 mehr denn je von Merkel distanzieren. Ob es der
Kanzlerin gefällt oder nicht: Will sie 2013 wiedergewählt werden,
muss sie (vorher) mit Rösler und Seehofer Politik machen.
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Datum: 04.06.2012 - 20:26 Uhr
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