Iran-Verhandlungen in gefährlicher Sackgasse
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Iran-Verhandlungen in gefährlicher Sackgasse
Zum Scheitern der Atomverhandlungen mit dem Iran in Moskau erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Das Ergebnis von Moskau ernüchtert. Zuletzt war Hoffnung aufgekeimt, dass der im Monatsrhythmus gestaltete Verhandlungsprozess ? mit den Stationen Istanbul, Bagdad, und Moskau ? erste substanzielle Ergebnisse bringen könnte. Auch dass es Teheran vielleicht gerade im befreundeten Moskau leichter fallen könnte, auf eine konstruktive Linie einzuschwenken.
Jetzt wird eine gefährliche Sackgasse sichtbar. Sich nur für den 3. Juli auf Expertengespräche in Istanbul zu verständigen, liegt nicht weit von einem völligen Scheitern des Dialogs. Zumal wenn jetzt Ideen zu künftig verändernden Formaten, zum Beispiel solche ohne die Europäer, hinzukommen. Es waren die Europäer, die 2003 als Alternative zu einer möglichen weiteren Militärintervention neben dem Irakkrieg, den Dialogprozess mit Teheran begonnen hatten.
Aber wenn etwa eine Verhandlungstroika mit Washington-Moskau-Teheran aus der Sackgasse herausführen könnte, darf Europa nicht im Wege stehen. Wichtig wäre ein klares politisches Signal Europas: Dass trotz der Moskauer Enttäuschung alles für eine politische Lösung weiter eingesetzt werden muss und eine militärische keine akzeptable Alternative dazu darstellt. Eine solche starke Botschaft könnte für die Fortsetzung des Dialogs wichtig sein, egal in welchem Format er geführt wird.
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Datum: 20.06.2012 - 16:45 Uhr
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