Mitteldeutsche Zeitung: Teppich-Affäre
Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Oppermann, bestätigt Sondersitzung zur Teppich-Affäre

(ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen
Kontrollgremiums, Thomas Oppermann (SPD), hat bestätigt, dass sich
das PKG in einer Sondersitzung am Freitag mit der Teppich-Affäre von
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beschäftigen wird. "Ich
habe auf Antrag von Herrn Ströbele zu der Sitzung eingeladen", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Donnerstag-Ausgabe). "Und wir werden den Bundesnachrichtendienst
eingehend befragen." Niebel hatte in der afghanischen Hauptstadt
Kabul einen Teppich gekauft, der dann mit einer Maschine des BND nach
Deutschland gebracht und nicht verzollt wurde. Über die näheren
Umstände gibt es allerdings unterschiedliche Darstellungen. Nach
Darstellung des Bundesnachrichtendienstes hat es vor der Mitnahme in
dem Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium
für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig seien.
Der Minister hatte die Mitnahme hingegen zunächst als "privaten
Gefallen" bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die
Einfuhrformalitäten verneint. Diese Widersprüche will der grüne
Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele nun in der
Sondersitzung klären lassen.



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 21.06.2012 - 02:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 663958
Anzahl Zeichen: 1452

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Halle

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 220 mal aufgerufen.

Sachsen-Anhalts Innenministerin kündigt Fußfessel gegen häusliche Gewalt und ...

Halle. Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat die Nutzung elektronischer Fußfesseln zur Verhinderung von häuslicher Gewalt und Femiziden angekündigt. "Die bundesweite Einführung der elektronischen Fußfessel zum Schutz vo ...

18 rechtsextreme Verdachtsfälle in Sachsen-Anhalts Polizei in 2023 und 2024 ...

Halle. In Sachsen-Anhalts Polizei gab es in den vergangenen zwei Jahren 18 Verdachtsfälle, in denen Beamte mit mutmaßlich rechtsextremen Vorfällen aufflogen. Das berichtet die in Halle erscheinenden Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe) mit Verw ...

Landesverwaltungsamt prüft Disziplinarverfahren gegen Magdeburger Oberbürgerme ...

Halle. Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt prüft ein Disziplinarverfahren gegen Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). "Eine Entscheidung üb ...

Alle Meldungen von Mitteldeutsche Zeitung