WAZ: Ein Triumph für Obama. Kommentar von Thomas Spang
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US-Verfassung. Diese knappe 5:4-Entscheidung des im Kern
konservativen Obersten Gerichts ist ein Triumph für Barack Obama. Die
Richter geben dem Präsidenten einen kräftigen Vitaminstoß für den
Wahlkampf im Herbst. Obama kann stolz darauf sein, dass er als erster
von sieben Präsidenten, die es vor ihm versucht hatten, eine
allgemeine Krankenversicherung durch den Kongress bekommen hat. Er
kann sich durch das Urteil bestätigt fühlen. Obama hat damit seinen
Platz im Geschichtsbuch sicher, weil er einen moralischen Skandal im
reichsten Land der Welt beendet hat. Der andere große Gewinner ist
das Verfassungsgericht, das unter seinem Vorsitzenden Richter John
Roberts zunehmend in den Ruf geraten war, entlang ideologischer
Positionen zu entscheiden. Dass nun ausgerechnet Roberts sich auf die
Seite der vier moderaten Richter schlug und die Gesundheitsreform
nach den Buchstaben der Verfassung entschied, spricht für die
Integrität des Vorsitzenden. Er bewahrt das Gericht damit vor
weiterem Ansehensverlust. Gewonnen haben mit dem Urteil vor allem
auch die Amerikaner selbst, die von den Reformen profitieren werden.
Ganz besonders die zig Millionen Menschen ohne Krankenversicherung.
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Datum: 28.06.2012 - 19:38 Uhr
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