Neues Deutschland: LINKE-Politikerin Wagenknecht für ESM-Banklizenz
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Wagenknecht, spricht sich für die Vergabe einer Banklizenz für den
Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aus, wenn damit weitere
Maßnahmen einhergehen: »Eine Banklizenz für den ESM ist sinnvoll,
wenn sie mit einem Schuldenschnitt für die Staaten und der Neuordnung
des Finanzsektors verbunden wird«, erklärte Wagenknecht im Interview
mit der Tageszeitung neues deutschland (Donnerstagausgabe). Die
bisherigen Überlegungen zu diesem Schritt hält sie für unzureichend.
Der aktuelle Vorschlag laufe darauf hinaus, dass »der ESM unbegrenzte
Mittel bei der EZB aufnehmen soll, um sämtliche Altschulden der
Staaten mit Zentralbankgeld zu monetisieren und marode Zockerbanken
weiter mit Geld vollzupumpen«. Dies würde »den Finanzsektor noch
stärker aufblähen und das Monster der Spekulation weiter füttern«, so
Wagenknecht.
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Datum: 01.08.2012 - 18:25 Uhr
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