DAtF: Im Endlagersuchgesetz zeitnahe Bereitstellung eines Endlagers nicht vergessen
ID: 701880
Bundesumweltministers Peter Altmaier am 16. August 2012, die Lösung
der Endlager-Frage voranzutreiben. Das gilt insbesondere für die
Bereitstellung eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle (HAW)
durch den Bund unter Einbeziehung des Standortes Gorleben und für den
Dialog mit allen vor Ort Betroffenen, einschließlich der gewählten
Gemeindevertreter.
Alle an dem Gesetzgebungsprozess Beteiligten dürfen dabei jedoch
die große Verantwortung der heutigen Generationen nicht aus den Augen
verlieren, zeitnah Endlager zur Verfügung zu stellen. Hierzu gehört
auch die zügige Inbetriebnahme des Endlagers "Schacht Konrad" für
schwach- und mittelaktive Reststoffe. Nicht zuletzt mit Blick auf
einen zeitnahen und effizienten Rückbau der stillgelegten
Kernkraftwerke ist dies dringend geboten.
Mit Blick auf die Auswahl des HAW-Endlagers haben für das DAtF die
Offenhaltung des Erkundungsbergwerks Gorleben - mit allen dazu
erforderlichen rechtlichen und administrativen Maßnahmen von
staatlicher Seite - sowie der Abschluss der vorläufigen
Sicherheitsanalyse für den Standort Gorleben zentrale Bedeutung. In
der vorläufigen Sicherheitsanalyse sollen die wissenschaftlichen
Ergebnisse der relativ kurz vor dem Abschluss stehenden Erkundung des
Standorts Gorleben zusammengetragen werden.
Einen detaillierten Zeitplan bis zur Inbetriebnahme eines
HAW-Endlagers in Deutschland hat die Bundesregierung leider nach wie
vor noch nicht vorgelegt. Bis heute gibt es keine
wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse, die gegen eine Eignung des
Standorts Gorleben sprechen. Falls nach einem Abschluss der
ergebnisoffenen Erkundung des Salzstockes Gorleben die Eignung auch
im anschließenden Planfeststellungsverfahren bestätigt werden würde,
bestünde die Chance, dass ein HAW-Endlager etwa im Jahre 2035 zur
Verfügung steht. Solange keine abschließende fachliche Aussage zur
Eignung des Standorts Gorleben vorliegt, kann eine neue Endlagersuche
auch nicht als notwendiger Aufwand bei der Suche nach einem Endlager
angesehen werden.
Pressekontakt:
Maik Luckow
Tel.: 030 498555-20
presse@kernenergie.de
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Datum: 17.08.2012 - 10:33 Uhr
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Umwelttechnologien
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