Mittelbayerische Zeitung: Völlig aus der Bahn

(ots) - Von Ulrich Krökel

Es ist schon frappierend, mit welchen Kapriolen die viel
beschworene Wertegemeinschaft EU seit Jahren konfrontiert ist. Erst
erschummelten sich die Griechen den Beitritt zur Euro-Zone und
stürzten den Kontinent in eine Dauerkrise. Dann begann der Ungar
Viktor Orban, den Staat mit seiner Zweidrittelmehrheit in ein
autoritäres System umzubauen. Vollends aus der Bahn zu geraten droht
nun aber Rumänien. In dem südosteuropäischen Land gehen Polit-Clans
im Stile der Mafia aufeinander los. Seilschaften ersetzen
demokratische Strukturen. In dem Staat, der zu den korruptesten in
Europa zählt, geht es schon lange nicht mehr um politische Inhalte.
Wo sozialdemokratisch oder konservativ draufsteht, stecken macht- und
geldgierige Paten und ihre Helfer drin. Ein Ausweg aus der
rumänischen Krise ist vorerst nicht in Sicht. Solange große Teile der
Eliten des Landes kein Verständnis für Rechtsstaatlichkeit und
demokratische Spielregeln entwickeln, werden die Machtkämpfe
weitergehen. Der EU bleibt nichts als der Versuch, mäßigend auf die
Kontrahenten einzuwirken und auf den Faktor Zeit zu setzen.



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