WAZ: Die Null muss stehen. Kommentar von Theo Schumacher
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in Düsseldorf wird nicht erst seit gestern gerätselt. Was bringt das
Effizienzteam? Nein, es hat nicht das Zeug zum Skandal, wenn der
Finanzminister externen Sachverstand hinzukauft. So haben es alle
Regierungen gehalten, egal welcher Couleur. Doch umso größer wird die
Erwartung, dass die Experten greifbare Ergebnisse präsentieren, die
den Haushalt spürbar entlasten. Für die Regierung Kraft ist das eine
Frage der Glaubwürdigkeit. Die rot-grüne Koalition und ihre Chefin,
die sich lange ein großzügiges Verhältnis zum Geld gegönnt haben,
müssen nachweisen, dass sie auch konsolidieren können. Ihre
politische Kernbotschaft - die Vorsorge mit Milliarden-Ausgaben für
Kinder, Bildung und Kommunen - können SPD und Grüne nur seriös
vermitteln, wenn sie gleichzeitig die Finanzen in Ordnung bringen.
Noch ist nicht klar, wie sie die Vorgaben der Schuldenbremse
umsetzen. Es wird heftige Widerstände geben. Dabei werden auch
Glaubensfragen berührt, etwa im Schulbereich. Doch es hilft alles
nichts. Die Null muss 2020 stehen - bei der Neuverschuldung.
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Datum: 04.09.2012 - 21:01 Uhr
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