Börnsen/Poland: Kreatives Europa muss konsequent finanziert werden
ID: 730614
eine Entschließung zu dem geplanten EU-Programm "Kreatives Europa"
verabschiedet. Das Programm wird ab 2014 die gesamte Kultur- und
Medienförderung der Europäischen Union umfassen. Dazu erklären der
kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Wolfgang Börnsen (Bönstrup,) und der zuständige Berichterstatter
Christoph Poland:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für die Fortführung der
europäischen Kultur- und Medienförderung in vollem Umfang ein. Wir
begrüßen, dass die Europäische Kommission einen Mittelaufwuchs um 37
Prozent vorgeschlagen hat. Die europäische Kultur- und vor allem
Filmförderung stellt eine wichtige Ergänzung unserer nationalen
Finanzierung dar.
Auf europäischer Ebene gilt genauso unsere nationale Maxime:
Kultur hat identitätsstiftende Wirkung. In Zeiten der Eurokrise mehr
denn je. Mit Kürzungen in den kleinen Kulturetats kann man keine
Haushalte sanieren. Die unionsgeführte Bundesregierung hat mit der
achtmaligen Steigerung des Etats von Staatsminister Bernd Neumann den
Weg gewiesen.
Mit dem Entschließungsantrag zeigt der Kulturausschuss des
Deutschen Bundestages die noch vorhandenen Schwachstellen des
Programmentwurfs "Kreatives Europa" auf. In der Förderlinie Kultur
sollten ausschließlich nicht-gewinnorientierte, kleinere
Kulturprojekte gefördert werden. Für die einzelnen Programmbereiche
sollten finanzielle Mindestanteile festgelegt werden, damit es nicht
zu einer schleichenden Kommerzialisierung der EU-Kulturförderung
kommt. Und zur Evaluierung des Programms müssen neben quantitativen
auch qualitative Kriterien herangezogen werden; ansonsten droht eine
einseitige Ausrichtung an Großevents.
Die CDU/CSU-Fraktion bedauert, dass über die Entschließung keine
Einigung mit der Opposition möglich war. Einmütigkeit hätte das
Bundestagssignal nach Straßburg, in die Verhandlungen des
Europäischen Parlaments, noch stärker gemacht. Aber die Opposition
hat eine Einigung durch überzogene Haushaltsforderungen leider
platzen lassen."
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Datum: 27.09.2012 - 10:50 Uhr
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