Neue OZ: Kommentar zu Georgien / Wahlen
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Georgien legt seine Reifeprüfung ab: Zum ersten Mal erlebt der
Kaukasusstaat, in dem seit der Unabhängigkeit vor 21 Jahren schon
einige Kriege, Krisen und Krawalle tobten, einen Regierungswechsel
nach demokratischen Spielregeln. Chapeau!
Allen Befürchtungen zum Trotz erweist sich Machthaber Michail
Saakaschwili als fairer Verlierer. Der Rosenrevolutionär jagte einst
Eduard Schewardnadse aus dem Amt, um dessen korrupte Clan-Politik
durch Reformen zu ersetzen. Am Ende erlag er selbst der Machtgier,
führt aber nun seine Regierungspartei brav in die Opposition. Gewiss
auch mit der Taktik, weiterhin Chancen zu wahren. Nach einer
Verfassungsänderung wird Georgien bald parlamentarische Republik
sein, der Präsident verliert Befugnisse. Schon morgen könnte
Wahlsieger Bidsina Iwanischwili ohne mehrheitsfähige Koalition
dastehen. Sein Sechs-Parteien-Bündnis "Georgiens Traum" kannte bisher
nur ein Wahlziel: Saakaschwili abwählen. Gut möglich, dass es nun
unsanft in der Realpolitik aufwacht.
Dennoch hat Georgien einen großen Schritt getan, zunächst in
Richtung Europa und dessen Wertekanon. Doch das Land wird sich vor
allem wirtschaftlich nur entwickeln können, wenn es seine verkrachte
Nachbarschaft zu Russland wieder normalisiert. Iwanischwili kann für
den Spagat zwischen den Machtblöcken genau der richtige Mann sein. Er
hat sein Vermögen in Russland gemacht, kennt die Diplomatie mit dem
Kreml und hat, hoffentlich, aus den Fehlern seines Vorgängers
gelernt.
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Datum: 03.10.2012 - 22:00 Uhr
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