Energieintensive Industrien zur Bekanntgabe der EEG-Umlagenhöhe 2013 / Das EEG muss jetzt erneuert werden
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bleibt das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG). Die negativen
Erwartungen haben sich mit der heutigen Veröffentlichung des Anstiegs
der EEG-Umlage auf 5,277 Cent pro kWh bewahrheitet. Spätestens jetzt
muss jedem klar sein, dass eine Runderneuerung des EEG erforderlich
ist", erklärten die beiden EID-Sprecher Michael Basten,
Hauptgeschäftsführer Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden, und
Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung
Metalle. Die EID-Sprecher begrüßten, dass Bundesumweltminister
Altmaier das EEG grundlegend überarbeiten will.
Grund für den Anstieg ist der rasante Ausbau der erneuerbaren
Energien. Der für zwanzig Jahre fest garantierte Abnahmepreis liegt
weit über dem normalen Börsenstrompreis. Die Kosten dafür werden auf
Privatverbraucher und die Industrie umgelegt.
Zwar gibt es für die energieintensive Industrie Entlastungsregeln.
Dennoch zahlt auch sie jährlich eine beträchtliche Summe für die
EEG-Umlage. "Allein 2012 liegt der Beitrag der energieintensiven
Industrien zur EEG-Umlage bei voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro",
so Kneer. "Die Entlastung von der EEG-Umlage ist deshalb für die
energieintensive Industrie lebenswichtig. 830.000 Arbeitsplätze
hängen davon ab. Anstatt Kosten für Verbraucher und Arbeitsplätze
gegeneinander auszuspielen, ist jetzt ein Umbau des EEG-Fördersystems
notwendig, um die Kosten zu senken und die Versorgungssicherheit zu
erhalten."
Basten und Kneer begrüßten den Verfahrensvorschlag von
Bundesumweltminister Peter Altmaier zur Neuordnung des
Erneuerbare-Energien-Gesetzes. "Der Umweltminister hat mit seiner
Analyse der Situation und den Zielsetzungen der Reform völlig recht",
sagte Basten, mahnte aber an: "Leider fehlt der Grundsatz der
Bezahlbarkeit bei den formulierten Reformzielen und es dauert zu
lange." Der Auftrag an die Politik laute deshalb, das EEG jetzt zu
erneuern. Die Zeit bis zur Bundestagswahl dürfe nicht ungenutzt und
mit Koordination sowie bloßer Suche nach einem Konsens verstreichen.
"Die Energieintensiven Industrien werden sich in den
erforderlichen Dialogprozess aktiv einbringen und darauf achten, dass
in der politischen Debatte das Thema Kosten beachtet wird", betonten
Kneer und Basten. "Die Erneuerung des EEG scheitert nicht an den
energieintensiven Unternehmen, sondern funktioniert wie die
Energiewende nur mit der Industrie und den Verbrauchern gemeinsam."
Die Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) beschäftigen
rund 830.000 Mitarbeiter - oder 14 Prozent der Beschäftigten des
Verarbeitenden Gewerbes. Jeder Arbeitsplatz in der energieintensiven
Grundstoffproduktion sichert etwa zwei Arbeitsplätze in anderen
Industriezweigen und im Dienstleistungssektor.
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WirtschaftsVereinigung Metalle
Dirk Langolf
Kommunikation
Tel.: +49 30 726207-111
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E-Mail: langolf@wvmetalle.de
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Datum: 15.10.2012 - 10:32 Uhr
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